02.07.2013 - 9 Verwendung der Sportpauschale für die jahre 201...

Der neue Stand der Sportpauschale wurde als Tischvorlage ausgelegt.

Die gedruckte Vorlage enthält leider aus nicht nachvollziehbaren Gründen eine fehlerhafte Liste, so Herr Wischnewski.

Bereits mehrfach wurde über die zu erwartenden Schwierigkeiten gesprochen. Die alten Beschlüsse wurden in der Vorlage noch einmal dargestellt.

Die Sparkassenspende und avisierte Verkaufserlöse fallen weg, davon ist auszugehen, so Herr Wischnewski weiter.

Über das Umkleidegebäude Freiheitsplatz wurde im Ausschuss mehrfach gesprochen und entsprechende Beschlüsse wurden gefasst, erläutert Herr Wischnewski.

Die Situation der Einnahmen / Ausgaben bis 2019 wurde aufgrund der Beschlusslage nochmals genau betrachtet Zum Haushalt 2014 wird es eine Entscheidungsvorlage geben.

Zu beachten ist der Umstand, dass WBH ab sofort auch die Personalkosten in Rechnung stellt. Ab 2014 sind diese Kosten ebenfalls aus der Sportpauschale zu bezahlen, so Herr Wischnewski.

Zwischen VB 3 und SZS hat es ein Gespräch mit dem Kämmerer gegeben. Angesprochen wurde die Problematik, dass es hinsichtlich der GWH-Maßnahmen immer wieder zu Unstimmigkeiten kommt, ob es sich um Projekte der Sportpauschale handelt.

Ab 2016 werden jährlich zunächst für 4 Jahre 250.000,-€ pauschal zur Verfügung stehen, so Herr Wischnewski.

75.000,- € für vereinseigene Anlagen sind ebenfalls enthalten geblieben. Heute ist bereits abzusehen, dass man mit diesem Betrag nicht auskommen wird.

Bei einem Ortstermin wurde der Zustand des Kunstrasenplatzes Haspe erörtert. Eine Erneuerung ist erforderlich und für 2016 geplant; ggf. kann die Maßnahme auch auf 2015 vorgezogen werden. Der Zustand des Platzes ist nicht zumutbar. Die ständig anfallenden Reparaturen sind nicht wirtschaftlich.

Nach 12 Jahren Nutzung ist der Belag auszutauschen. Derartige Maßnahmen sind für die anderen Kunstrasenplätze in den nächsten Jahren einzuplanen.

Die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Dahl und eines zweiten Platzes in Haspe sind aufgrund dieser Umstände daher zunächst nicht umsetzbar. Es stehen keine Mittel zur Verfügung und die Sportpauschale gibt dies nicht her.

Desweiteren gibt es Änderungen auf der Ausgabeseite. Die Leichtathletikanlage Kirchenberg war günstiger als geplant. Dafür müssen jedoch einige kleinere GWH Maßnahmen aus der Sportpauschale übernommen werden. Hier laufen derzeit die Endabstimmungen.

Herr Dr. Fischer weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich heute lediglich um einen Bericht der Verwaltung handelt. Änderungen können noch diskutiert werden; heute werde noch kein Beschluss gefasst.

Über die Aufteilung der Sportpauschale 50 % Investitionen /50 % Sanierung soll nachgedacht werden; besser wäre eine 2/3 und 1/3 Verteilung, damit mehr Mittel für Investitionen zur Verfügung stehen.

Herr Dr. Fischer betont, dass jede Sanierungsmaßnahme, die aus der Sportpauschale bezahlt wird, dem Ausschuss vorgestellt werden muss.

Frau Neuhaus ist verärgert, dass der Hagener Süden erneut zu kurz kommt. Die anderen Stadtteile werden bevorzugt. Hierzu werde sie ein Gespräch mit dem Kämmerer führen.

Frau Neuhaus möchte wissen, ob die Vereine, die einen Kunstrasenplatz bekommen haben, ihre Eigenanteile an die Stadt gezahlt haben bzw. wie diese verrechnet wurden. Herr Dr. Schmidt sagt eine schriftliche Darstellung zu.

Trotz Aufsplittung der Sportpauschale entscheidet immer noch der Ausschuss, wo die Mittel hinfließen, so Herr Michel.

Natürlich werden gerne neue Anlagen gebaut, aber Prioritäten müssen gesetzt werden. Die Begehrlichkeiten bzw. der Bedarf ist hoch, daher ist das Mitspracherecht des Ausschusses umso wichtiger.

Wichtig ist es auch, Rücklagen zu bilden, so Herr Michel weiter. Wenn Kunstrasenplätze gebaut werden ist z. B. zu beachten, dass diese in 12 – 15 Jahren erneuert werden müssen.

In der Verwendung der Sportpauschale ist der Ausschuss frei, so Herr Dr. Schmidt. Die Maßnahmen können noch verschoben werden. Am Ende bleibt es eine politische Entscheidung.

Eine andere Möglichkeit der Kapitalisierung ist es, Geld aufzunehmen und aus der Sportpauschale abzuzahlen, so Herr Dr. Schmidt. In anderen Städten wird dies so praktiziert.

Der Erhalt der Anlagen steht derzeit im Focus, so Herr Dr. Schmidt.

Beispielsweise fallen aktuell für die neue Lüftung in der Halle Mittelstadt Lüftung Kosten von rd. 1,5 Mio. € an.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung zum Sachstand der Sportpauschale bis 2019 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: