13.01.2005 - 9 Anfragen gemäß § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 13.01.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Zusammenfassung
des Diskussionsergebnisses:
Herr Thielmann möchte
wissen, ob es neue Erkenntnisse gebe, was die Zentralisierung der Polizei
angehe.
Herr Demnitz entgegnet,
dass ihm zur Zeit keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Auch gebe es noch keine
Rückmeldung auf sein Schreiben an Innenminister Dr. Fritz Behrens.
Herr Dr.
Bücker kritisiert die lange Bearbeitungszeit in Sachen Bürgerbegehren und
fragt, wann hier mit einer Vorlage zu rechnen sei. Hagen-Aktiv könne solch eine
Vorlage innerhalb einer Woche erstellen.
Herr Grothe und Frau
Grebe gehen davon aus, dass eine Vorlage in der ersten Sitzung nach Ostern
2005 eingebracht werden könne.
Herr
Marscheider fragt nach dem Starttermin für das neue
Ratsinformationssystem ALLRIS.
Herr Demnitz sagt eine
schriftliche Beantwortung zu.
18.10 Uhr Ende
