03.07.2013 - 10 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Ciupka möchte im Zusammenhang mit dem KiBiz wissen, wie viele Eltern mit welchem Durchschnittsbetrag Kindergartenbeiträge hätten nachzahlen müssen.

Herr Dr. Brauers verspricht, die Zahlen nachzuliefern. Dieses Thema sei mehrfach im Jugendhilfeausschuss diskutiert worden. Trotzdem der Fehler bei der Fertigung der Bescheide bei der  Stadt gelegen habe, habe man als Nothaushaltskommune nicht auf die Nachforderung verzichten können.

Herr Sondermeyer spricht eine Nachricht aus den Medien an, die zum Inhalt gehabt habe, dass Millionen von Anspruchsberechtigten von Sozialleistungen keinen entsprechenden Antrag stellen würden. Er fragt, ob es dahingehend für die Stadt Hagen Schätzungen gebe, wie viele Leute das beträfe. Wie könne man diese Leute erreichen, damit sie ihre Ansprüche geltend machten?

Herr Goldbach antwortet, dass er diese Nachricht auch gelesen habe. Es sei eine bundesweite Studie gewesen, die aus verschiedenen Ansätzen heraus diese Hypothese aufgestellt und eine entsprechende Hochrechnung gemacht habe, wie viele Menschen es sein könnten, die einen theoretischen Anspruch hätten und ihn nicht geltend machten.  Dabei wurde unterschieden zwischen denjenigen, die es nicht wüssten und denjenigen, die keine Leistungen in Anspruch nehmen wollten.

Er gehe davon aus, dass verlässliche Zahlen für Hagen daraus nicht ermittelt werden könnten. Über Ansprüche zu informieren, sei eine gemeinschaftliche Aufgabe.

Frau Buchholz fragt nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen zum Thema  Suchtberatung.

Herr Goldbach antwortet, dass es in der nächsten Woche eine gemeinsame Bereisung einer Kooperation in Duisburg geben werde. Man befinde sich intern noch in einem Klärungsprozess, wie man weiter dort vorgehen wolle. Er gehe davon aus, dass man nach der Sommerpause dazu eine verwaltungseinheitliche Meinung habe.