07.05.2013 - 10 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Frau Sauerwein  nimmt Bezug auf das Protokoll zum Thema „Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaketes“.

In der Jobcenterbeiratssitzung sei gesagt worden, dass die Nutzung der BuT-Mittel in Hagen unter dem Landesdurchschnitt läge. Wenn die Zahlen in 2013 nur geringfügig stiegen, habe sich offensichtlich an dieser Situation nichts geändert. Wie sei das zu erklären? 

Herr Dr. Brauers erklärt, dass die Zahl der Leistungsempfänger, die potentiell Leistungen empfangen könnten, völlig unterschiedlich erhoben werde und die Werte allgemein angezweifelt würden. Außerdem seien aufgrund des zeitlichen Versatzes zwischen Gutscheinausstellung und Einreichen eines Gutscheins zur Abrechnung und dem bei der Abrechnung mit internen Leistungsanbietern Wirtschaftlichkeitserwägungen geschuldeten weiteren Versatz bis zur Abrechnung des Gutscheins relevante Abrechnungsbeträge von 2012 nach 2013 verlagert worden. 

Frau Sauerwein berichtet, sie habe im Protokoll des Arbeitskreises „Inklusion“ gelesen, dass es einen innerstädtischen Koordinierungskreis zur Umsetzung der Inklusion geben solle. Wer sei in diesem Kreis vertreten? Könne man sich dort noch einbringen?

Frau Kramps teilt mit, dass dieser beim Bildungsbüro angesiedelt sei. Man habe einen Arbeitskreis gebildet. Sie beschreibt das Entstehen des Arbeitskreises. Dieser sei vollkommen offen und es könne jeder mitmachen. Mittlerweile seien hochkarätige Mitglieder im Arbeitskreis und die nächste Veranstaltung zum Thema finde am

12. Juni um 18.00 Uhr im Ratssaal statt. Zu dieser Veranstaltung habe man den Landesbehindertenbeauftragten eingeladen, der auch an dem Konzept „Inklusion“ mitschreibe.

Da habe man einen kompetenten Ansprechpartner für vorhandene Fragen und Probleme.

Herr Steuber ergänzt, dass sich auch innerhalb der Verwaltung ein Informationskreis zu dem Thema gebildet habe.

Frau Kramps bemerkt, dass sie mehrfach gehört habe, dass dieser Arbeitskreis als Konkurrenz betrachtet werde. Sie bitte inständig, das nicht zu tun. Es sei keine Konkurrenz, sondern eine Unterstützung. Gemeinsam sei man stark.

Frau Kreiss weißt darauf hin, dass die Behindertenkoordinatorin der Stadt - Frau Gleiss – selbstverständlich an beiden Kreisen teilnehme.