24.08.2005 - 5.2 Mitteilung des Gesamtrücklagenbestandes der Bez...

Herr Königsfeld spricht das Budgetrecht der Bezirksvertretung an und teilt eine Tischvorlage über den Rücklagenbestand aus. Er kündigt für die nächste oder übernächste Sitzung eine aktuelle Nachweisliste an, die dann halbjährlich fortgeschrieben werde.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, der SPD-Fraktion schriftlich als Tischvorlage , den Gesamtrücklagenbestand am 31.12.2004 der Bezirksbezogenen Haushaltsmittel mitzuteilen.

Woraus ersichtlich ist: Rücklage abzüglich der noch nicht umgesetzten Beschlüsse, verfügte bzw. gezahlte Beschlüsse, Mittel für die Sonderhaushaltsstellen, Förderung der örtlichen Kulturpflege, Unterhaltung und Instandsetzung Grünanlagen, Gebäudeunterhaltung und Stadtwerbung bzw. eIgene Maßnahmen der Bezirksvertretung