24.08.2005 - 8 Anfragen gem. § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

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Wortprotokoll

 

TOP 8.1.: Umgestaltungsmöglichkeiten für die Parkplätze im Bereich Berchumer Straße/Düsternstraße

 

Herr Buschkühl weist auf ein Missverständnis hin. Die Anfrage vom 19.08.05 sei nur an die Bezirksverwaltungsstelle geschickt worden, um es der neuen Mitarbeiterin, Frau Zimmermann, zu erleichtern, das Protokoll zu erstellen. Diese Anfrage hätte noch nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen.

Er habe inzwischen auch mit Frau Kabeck gesprochen und zitiert noch einmal die Anfrage. Herr Buschkühl ergänzt, er gehe davon aus, dass die Angelegenheit in der nächsten Sitzung diskutiert werden könne.

 

Herr Bauhaus sichert eine schriftliche Antwort u.

 

Weitere Anfragen:

 

Herr Reinke fragt Herrn Bauhaus, wann damit zu rechnen sei, dass an der Sauerlandstraße/Ecke Fußweg Fleyer Wald die im Februar gemachte Zusage umgesetzt werde, einen Bordstein anzubringen und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

 

Herr Bauhaus antwortet, die Maßnahme sei nicht vergessen worden und werde demnächst realisiert.

 

Herr Reinke spricht die Situation an der Karl-Ernst-Osthaus-Grundschule an, wo schon öfter alkoholisierte Jugendliche angetroffen worden seien. Er fragt nach, ob es schon weitergehende Erkenntnisse seitens der Schulverwaltung oder GWH gebe.

 

Herr Königsfeld antwortet, dass die Bezirksverwaltung rechtzeitig GWH und Schulverwaltung eingeschaltet habe. Seitens der Schulverwaltung läge die Information vor, dass Sofortmaßnahmen getroffen worden seien. Es wurden Schilder aufgestellt, aus denen Ver- und Gebote ersichtlich seien, was Voraussetzung dafür sei, später Maßnahmen aufgrund des Tatbestandes des Hausfriedensbruchs ergreifen zu können. Die Bezirksverwaltung werde über die Situation auf dem Laufenden gehalten.

 

Herr Palsherm fragt, was die Verwaltung hinsichtlich des Unfalls mit Kindern am Lahmen Hasen zu tun gedenke? Zweitens wolle Herr Palsherm erfahren, warum zu der 125-Jahr-Feier der Freiwilligen Feuerwehr Oege niemand von der Bezirksvertretung erschienen sei, obwohl lt. Aussage einiger Feuerwehrleute Einladungen versendet worden seien. Herr Palsherm selber habe jedoch keine Einladung bekommen.

 

Herr Hulvershorn versichert, keine Einladung bekommen zu haben.

 

Herr Dr. Neimeier überreicht eine schriftliche Anfrage bez. des Kinderspielplatzes in der Berchumer Straße auch schriftlich vor. Er bittet um schriftliche Antwort.

 

Herr Sondermeyer fragt nach, ob es zukünftig bei der Förderung von Software für Schulen oder Vereine nicht möglich sei, explizit auch auf das Betriebssystem Linux hinzuweisen, um nicht ausschließlich die Vormachtstellung einen Monopolisten zu fördern.

 

Herr Hulvershorn meint, er möge dies schriftlich hereingeben.

 

Herr Eschenbach fragt, ob es eine Regelung gebe, was man fragenden Büchereibesuchern als Parkmöglichkeit anbieten könne?

 

Die vorherrschende Meinung ist, die Parkmöglichkeiten seien ausgeschildert.

 

 

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