19.02.2013 - 3 Anmeldeverfahren der Lernanfänger an den Grunds...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Hermann verweist auf die unmittelbar vor der Sitzung ausgelegte, neue Übersicht der Eingangsklassenbildung aller Grundschulen für das nächste Schuljahr (s. Anlage) sowie auf die vorliegenden Stellungnahmen diverser Schulen (s. Anlagen). Frau Fischbach sagt eingangs der 2. Lesung, dass alle Zahlen genau geprüft worden seien und nunmehr die Höchstzahl von 59 Eingangsklassen gebildet werden könne. Alle Schulen würden jetzt möglichst gleich behandelt. Herr Dr. Geiersbach pflichtet ihr bei und sieht den fraktionsübergreifenden Antrag als bestmögliche Lösung an. In der Regel würden nicht mehr als 25 Schüler in einer Klasse sein. Kritisch führt er aus, dass dieses neue Verfahren, aufgrund der späten Verabschiedung des Gesetzes, erst nach dem bereits erfolgten Anmeldeverfahren durchgeführt werden konnte. Dies sei für den Schulträger nicht einfach gewesen.

 

Herr Dr. Schmidt sagt zu, dass die neuen, vom Schulausschuss letztendlich beschlossenen Zahlen dem Rat schriftlich vorgelegt werden. Herr Weithe stellt sodann den gemeinsamen Fraktionsvorschlag vor. Herr Reinhardt hält an der Grundschule Erwin Hegemann eine Klasse mit 25 Schülern für nicht vertretbar. Er spricht sich, angesichts des dortigen sozialen Brennpunkts, für die Bildung von zwei Klassen aus. Herr Dr. Fink gibt zu bedenken, dass jeder, der etwas ändern wolle, entsprechende Deckungsvorschläge machen müsse. Zudem habe die Kommunale Klassenrichtzahl nichts mit der Lehrerbemessung zu tun. Dort, wo höherer Inklusions- und/oder Integrationsbedarf bestehe, gebe es immer noch die Möglichkeit, zusätzliches Lehrpersonal zu erhalten. Da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, bittet Frau Neuhaus um das Votum.

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Beschluss:

Die Bildung der Eingangsklassen an den Grundschulen zum Schuljahr 2013/2014 wird unter Berücksichtigung der Kommunalen Klassenrichtzahl gemäß der beigefügten, neuen Anlage beschlossen.

 

Im Hinblick auf das Anmeldeverfahren 2014/2015 im November 2013 wird die Verwaltung beauftragt, Vorschläge zu unterbreiten, an welchen Grundschulen kein Anmeldeverfahren durchgeführt wird.

 

Die Vorlage wird zum 01.08.2013 umgesetzt.  

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

1

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

Herr Dr. Schmidt weist nach der Abstimmung darauf hin, dass aufgrund der bestehenden Kapazitätsüberhänge auch in der nächsten Sitzungsrunde, dann für das Schuljahr 2014/15 ff, weitere Diskussionen erfolgen müssen, um die dann aktuelle Klassenrichtzahl erfüllen zu können.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen