18.05.2005 - 6.1 Zukünftige Nutzung des städtischen Grundstückes...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Eschenbach meint, im allgemeinen sei es gut, dass dort endlich einmal etwas geschehe. Wichtig sei aber zu erfahren, ob die Parkplätze auch weiterhin dem öffentlichen Verkehr zugänglich blieben und was mit dem Spielplatz passiere. Er fragt, welche Summe der Investor dafür zur Verfügung stelle. Schön wäre seines Erachtens eine komplette Vermarktung der Insel gewesen.

 

Herr Arnusch erklärt, die SPD-Fraktion habe hierzu auch einen Beschlussvorschlag vorbereitet (Anlage 6). Er trägt den Antrag vor und bittet darum, diesem so zu folgen.

 

Nach kurzer Diskussion zwischen Herrn Strüwer, Herrn Arnusch und Herrn Neimeier meint Herr Leisten, er sehe keinen Sinn in dem Antrag der SPD-Fraktion, da dieser sich nicht sehr von dem vorliegenden Vorschlag des Bezirksvorstehers unterscheide.

 

Herr Sondermeyer wünscht, noch einmal auf die geplante Nutzung einzugehen. Für ihn stelle sich die Frage, wo man eigentlich hin wolle. Er plädiert dafür, sich mit den Interessenvertretern der Behindertenverbände zusammen zu setzen.

 

Herr Buschkühl geht noch einmal auf den Antrag des Bezirksvorstehers zurück. Hier gehe es zum einen darum, das Gebäude nicht unter Denkmalschutz stellen zu lassen und zum anderen Verhandlungen mit dem Investor aufzunehmen. Die Angelegenheit sollte damit auf den Weg gebracht werden.

 

Herr Leisten erläutert die geplante Konzeption des Hauses. Es gehe hierbei um betreutes Wohnen im besten Sinne.

 

Herr Bleja erläutert, es bestehe in diesem Bereich ein rechtsverbindlicher Bebauungsplan, der geändert werden müsse, wobei natürlich auch die Bezirksvertretung beteiligt werde. Er verliest eine Mitteilung der Denkmalbehörde, dass die Eintragung in die Denkmalliste zurückgenommen werde.

 

Herr Arnusch weist auf die Unterschiede in den Anträgen der Fraktionen hin und bittet darum, zumindest die Begründung der SPD mit auf den Antrag zu nehmen.

 

Herr Hulvershorn lässt zunächst über seinen Antrag abstimmen.

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg spricht sich für das vorgestellte Bebauungskonzept (Variante 1) und die beabsichtigte gemischte Nutzung (vgl. Vorlage 0323/2005) aus und bittet die Verwaltung, die erforderlichen rechtlichen Schritte einzuleiten und die entsprechenden Vertragsverhandlungen mit dem Hohenlimburger Bauverein zu führen.

Die Verwaltung wird gleichzeitig gebeten, das Gebäude Grünrockstraße 2 nicht unter Denkmalschutz stellen zu lassen.

 

                                                                                                                               

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
	x	Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:		9
	Dagegen:		3
	Enthaltungen:		1