19.09.2013 - 9 Jahresbericht Kulturzentren 2012

Herr Söhnchen fasst zusammen, nach der Anfrage der SPD-Fraktion habe Frau Politt den Kulturzentren mitgeteilt, dass sie auch weiterhin als Ansprechpartnerin für die Zentren fungiert. Von daher stelle sich die Frage, wie sich die Kommunikation zwischen dem Fachbereich und den Kulturzentren in Zukunft  gestalten  wird. Er würde an dieser Stelle auch gerne von den anwesenden Vertretern der Kulturzentren wissen, ob es bereits erste Rückmeldungen gebe.

Für Herrn Dücker war es unverständlich, warum plötzlich eine Diskussion aufkam, als ob die Kulturzentren im Bestand gefährdet seien. In einem in der letzten Woche geführten Gespräch mit den Zentren wurde  deutlich gemacht, dass die Verträge, die bis 2016 laufen, auch Bestand haben.

Er möchte wissen, welche Art von Kommunikation die Zentren vom Kulturbüro verlangen. Die Kulturzentren seien doch in ihrem Bereich relativ frei. Es sei doch auch klar gewesen, dass Frau Politt Ansprechpartnerin für die Kulturzentren sei. Möglicherweise habe die Diskussion auch damit zu tun, dass Herr Röspel in einer anderen Funktion einen Abriss über die Entwicklung 2020 bis 2025 als Vision dargestellt habe.

Herr Röspel hält fest, dass die Verträge mit den Kulturzentren bis 2016 Bestand  haben. Er habe sich innerhalb seiner Fraktion mit Visionen ab 2025 befasst, es sei legitim zu schauen, wie die Haushaltssituation jeweils aussehe und wo sich ein Einsparpotenzial ergeben könnte. Die Zuschüsse für die Kulturzentren gehören zu den sog. freiwilligen Aufgaben und stehen somit erneut auf dem Prüfstand.

Frau Politt geht ebenfalls davon aus, dass die Verträge mit den Kulturzentren bis 2016 Bestand haben. Sie verweist auf die Vorlage, in der sie die Aktivitäten und die Zahlen für 2012 zusammengefasst habe. Eine Besonderheit sei die Einbruchserie, die das AllerWeltHaus zu verkraften hatte, die auch zu starken finanziellen Auswirkungen beim AllerWeltHaus geführt habe.

Herr Dr. Geiersbach möchte noch einmal auf die Ansprechpartner zurückkommen. Mit Frau Politt stehe jetzt also wieder eine Ansprechpartnerin für die Zentren zur Verfügung. Es gehe den Zentren aber nicht nur darum, mit jemand reden zu können, sondern man erwarte sicher auch Unterstützung bei den Möglichkeiten, Drittmittel einwerben zu können. Aus dem Bericht  gehe ja auch hervor, dass in der Vergangenheit  beim Kulturbüro diesbezüglich einiges gelaufen sei. Er könne diese Sorge gut verstehen, denn mit weniger Personal im Kulturbüro könne diese Aufgabe schlechter wahrgenommen werden und auch nicht ausgedehnt werden. Er möchte wissen, ob dies in der Zukunft gesichert ist und solche Kooperationen auch weiterhin fortgeführt werden.

Herr Dr. Belgin antwortet, der Vorlage sei zu entnehmen, dass es in der Vergangenheit einige Gespräche auch mit den Kulturzentren dazu gegeben habe. Durch personelle Veränderungen bedingt habe es eben auch insgesamt Veränderungen gegeben. Unter dem Diktat der Konsolidierung müsse klar sein, dass man nicht mehr so weitermachen könne wie bisher.

Nun stehe also fest, dass Frau Politt auch weiterhin Gesprächspartnerin sei. Am 25.07. habe er gesagt, dass man ihn persönlich anrufen oder anschreiben könne. Dies habe aber niemand getan. Ihm gehe es darum, sich zu verbinden. Aber sich in einer nicht getätigten Äußerung in einer veröffentlichten Meinung wiederzufinden, möge er nicht.

Er sei jederzeit ansprechbar und könne sich mit Frau Politt und Herrn Freiesleben in bestimmte Prozesse einbinden. Es sei letztlich eine Unruhe entstanden, die er nicht lokalisieren könne. Der Fachbereich Kultur  sei an einer großen Transparenz interessiert, Herr Huyeng und er selbst haben sich sehr viel Zeit genommen, um sich mit Vertretern der verschiedenen Gruppierungen zu treffen und dies werde auch so weiter fortgeführt.

Herr Klippert ist einigermaßen erschrocken. Es sei ja zunächst so gewesen, dass sich Herr Prof. Hasenritter die Geschäftsprozesse angesehen habe, daraus habe resultiert, dass angeblich Stellen eingespart werden konnten und die gleichen Aufgaben dann trotzdem erledigt werden sollten. Was er nun gerade gehört habe, sei ein wenig unstrukturiert. Es könne nicht so sein, dass demnächst  Prozesse nur noch telefonisch besprochen werden. Er sehe es so, wenn man die spärlichen Mittel die man zur Verfügung habe, effizient einsetzen wolle, müssten die Aufgaben klar definiert sein und die jeweiligen Ansprechpartner feststehen. Er möchte auch wissen, wer für Neuprojekte Ansprechpartner sein soll und für die Einwerbung von Drittmitteln verantwortlich ist. Für alle diese Fragen müsse es klare Regelungen geben. Für ihn sehe es so aus, als würde hier einiges im Argen liegen.

Frau Nigbur-Martini möchte auf diese Aussage von Herrn Klippert noch etwas aufsatteln. Man werde sich ja gleich anschließend  noch mit dem Kulturentwicklungsplan beschäftigen. Spätestens dann müsse man sich darüber klar werden, woher das wenige Geld denn  noch kommen solle und wie es verteilt werden soll. Sie empfinde die ganze Diskussion als sehr unglücklich.

Herr Asbeck kann die Kritik von Herrn Klippert nicht verstehen. Der Fachbereich sei gerade erst eingerichtet worden, also könne noch nicht alles geregelt sein. Bei einer Umstrukturierung müssten sich die Dinge und die Zusammenarbeit der verschiedenen Personen erst entwickeln. Herr Dr. Belgin habe deutlich gemacht, wie er diese Aufgabe angehen möchte und das sei auch so vernünftig. Man könne auch nicht erwarten, dass bei einer Fachbereichsgründung alles so bleibe wie bisher. Er rät, in Ruhe abzuwarten, bis sich eine Struktur herauskristallisiert hat. Wenn sich dann herausstellen sollte, dass es Reibungsverlust gibt, müsse man sich damit befassen, aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt.

Herr Dücker ist der Meinung, Herr Dr. Belgin habe nun die Hand ausgestreckt und den ganzen KWA aufgefordert, den schwierigen Prozess zu begleiten. Die Bemerkung von Herrn Klippert hält er nicht für fair. Man müsse gemeinsam daran arbeiten, dass man die Kultur so günstig und so effektiv wie möglich weitergestalte. Herr Dr. Belgin habe Wege dahin aufgezeichnet. Wenn man nicht zu einem Konsens komme und sich immer wieder gegenseitig Vorwürfe mache, werde man scheitern und nicht vorwärts kommen.

Herr Klippert stellt klar, es gebe gar keinen Dissens in der Sache. Er erwarte aber eine Transparenz dahingehend, dass bei den Aufgaben des Kulturbüros, die noch nicht gestrichen wurden und noch anstehen, für alle Beteiligten ganz klar geregelt wird, wer Ansprechpartner ist.

Herr Dr. Belgin erwidert, es gebe ein Organigramm für den Fachbereich Kultur, das auch allen bekannt sei. Alle Fachdienstleitungen arbeiten in dieser Struktur auch weiter wie bisher. Ihm gehe es darum, dass dem Fachbereich für neue Prozesse im Rahmen dieser Struktur auch gewisse Zeit zur Umsetzung eingeräumt werde. Das, was das Kulturbüro bisher gemacht habe, werde auch weiter geführt, bis auf ganz wenige Dinge, für die es auch keine Fördermittel mehr gebe, wie z.B. die Extraschicht. Die Personen, die beim Kulturbüro weiterhin arbeiten, seien übrigens  auch im Internet als Ansprechpartner abrufbar.

Herr Huyeng hält abschließend fest, er habe Kontakte zur freien Kulturszene gesucht und gute Gespräche geführt. Er selbst habe deutlich gesagt, dass er die freie Kulturszene im Rahmen einer bunter werdenden Gesellschaft in dieser Stadt für sehr wichtig halte. Diese Kulturszene werde sicher auch weiter gefördert werden müssen. Die gesellschaftliche Entwicklung der Stadt und die sinkende Einwohnerzahl seien aber auch zu berücksichtigen.

Er stehe auch  weiterhin für Gespräche mit den Kulturzentren zur Verfügung und er bedankt sich für die bisher sehr offenen und konstruktiven Gespräche.

Beschluss:

Der Kultur-  und Weiterbildungsausschuss nimmt den Jahresbericht der Kulturzentren 2012 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: