19.09.2013 - 1 Mitteilungen

Herr Röspel begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung und erweitert die Tagesordnung um zwei weitere Vorlagen.

Es geht um die Ergänzungsvorlage Nr. 0885-1/2013, „Sachstandsbericht zur Klimasituation im Kunstquartier Hagen“ und um die Vorlage Nr. 0913/2013, „Umstellung des Verbuchungsbetriebes auf Selbstverbuchung bei der Stadtbücherei Hagen“.

Außerdem möchte Herr Röspel die inhaltlich zusammenhängenden Vorlagen Nr. 0840/2013, „Vorschlag der SPD-Fraktion, hier: Sachstand Kulturbüro und Muschelsalat“ und die Vorlage Nr. 0882/2013, „Sachstand Kulturbüro und Muschelsalat“ zusammenfassend behandeln.

Dies soll auch für die Vorlagen Nr. 0885/2013 „Sachstandsbericht zur Klimasituation im Kunstquartier Hagen“ und die Ergänzungsvorlage Nr. 0885-1/2013, „Sachstandsbericht zur Klimasituation im Kunstquartier Hagen“ gelten.

Die Anfrage gem. § 5 Abs. 1 der GeschO, die von der Fraktion Hagen Aktiv gestellt wurde, wird zu TOP 2 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Mitteilungen der Verwaltung liegen nicht vor.

Frau Nigbur- Martini verliest eine Mitteilung der Fraktion Hagen Aktiv gemäß § 4 der GeschO des Rates, die sich auf den Umgang der Verwaltung mit der Anfrage gem. § 5 Abs. 1 GeschO ihrer Fraktion bezieht.

Diese Mitteilung wird der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Herr Röspel weist darauf hin, die Anfrage befinde sich nun als TOP 2 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung auf der Tagesordnung.

Herr Huyeng macht deutlich, es sei ein Missgeschick passiert. Die Anfrage sei fristgerecht am 10.09.  eingegangen,  er habe die Anfrage erst am 11.09. mit Herrn Dr. Belgin erörtern können. Man sei dann zu der falschen Einschätzung gekommen, dass die Beantwortung der Frage nicht mehr rechtzeitig zum 12.09.(Versandtag) erfolgen könne. Entscheidend sei aber, dass auch nachher im nichtöffentlichen Teil der Sitzung keine Beantwortung erfolgen könne. Die entsprechenden Unterlagen liegen zur Zeit nicht im Hause vor, da die Museen zur Zeit vom Gemeindeprüfungsamt geprüft werden. Er räumt ein, es sei ein Fehler gewesen, keine Rückmeldung an die Fraktion Hagen Aktiv zu geben.

Herr Röspel stellt klar, er selber, aber auch die Verwaltung und Herr Huyeng  seien jederzeit bereit, Anträge und Anfragen der Fraktionen zu beantworten.

Abstimmungsergebnis: