25.09.2013 - 12 Antrag des Kinderschutzbundes auf einen Zuschus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 25.09.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Reinhard Goldbach
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Strüwer bittet die Antragstellerin Frau Burghardt, ihren Antrag zu erläutern.
Frau Burghardt kommt dieser Bitte nach.
Herr Strüwer macht deutlich, dass die in dem Antrag formulierte gesetzliche Grundlage der Finanzierung strittig sei. Seine Erfahrungen bei Verhandlungen mit der Kommunalaufsicht hätten gezeigt, dass diese das Thema sicher anders bewerten würden. Die Diskussion dieser Thematik und des Antrages im Zusammenhang mit dem neuen Kinder- und Jugendförderplan sei sicher die richtige Lösung.
Er fragt Frau Burghardt, ob sie mit dieser Lösung einverstanden sei.
Frau Burghardt ist mit dem Vorschlag einverstanden und zieht den Antrag zurück.
Herr Fischer ist der Meinung, dass es wichtig sei, das Thema Inklusion im neuen Kinder- und Jugendförderplan aufzugreifen.
Herr Reinke schlägt vor, den Antrag des Kinderschutzbundes im zweiten Satz des Beschlussvorschlages mit einzufügen.
Da Frau Burghardt ihren Antrag zurückgezogen hat, entfällt der erste Satz des Beschlussvorschlages.
Mit diesem Verfahren sind alle Ausschussmitglieder einverstanden.
Herr Strüwer lässt über den veränderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 3 |
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SPD | 1 |
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FDP | 1 |
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in der Jugendhilfe erfahrene Mitglieder |
2 |
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Vertreter Jugend- und Wohlfahrtsverbände |
4 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: | |||
Dagegen: | |||
Enthaltungen: | |||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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58,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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