15.05.2013 - 6 Kinderspielplatz 'Schmittewinkel'

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Roth erläutert die Tischvorlage (siehe Anlage zu TOP 6).

Frau Cramer merkt an, dass sich die Planung gut anhöre und sie hoffe, dass das Projekt auch zustande käme. Sie erinnere sich allerdings an den Spielplatz, der vor einigen Jahren im Erlhagen gebaut worden sei. Das sei ein Desaster gewesen. Neben anderen Schwierigkeiten habe es zahlreiche Klagen von Anwohnern gegeben. Sie wüsste gern, ob die Käufer der Grundstücke dahingehend gefragt worden seien, ob sie mit dem Bau eines Kinderspielplatzes einverstanden seien.

Frau Roth antwortet, dass der Verkauf der Grundstücke zurzeit laufe. Die Käufer der Grundstücke, die an den Spielplatz angrenzten, wüssten natürlich davon. Man habe ja auch noch ein bisschen Zeit und werde sich sicher vor der Realisierung überlegen,  das entsprechend bei den Betroffenen zu diskutieren. Vor 2014 beginne man nicht mit der Realisation.

Herr Goldbach ergänzt die Ausführungen dahingehend, dass das ein neues Baugebiet sei. In dem Bebauungsplan sei dieser Kinderspielplatz vorgesehen. Das sei im Erschließungsvertrag geregelt. Er weist darauf hin, dass auch Jugendliche nach der Spielplatzsatzung das Recht hätten, sich auf diesen Plätzen aufzuhalten. Auch Jugendliche seien dort erwünscht.

Er merkt an, dass man im Moment ein wenig widersinnig handele. Man baue neue Spielplätze in bester Wohnlage, weil man diese in Erschließungsverträgen seinerzeit in bester Absicht vereinbart habe. Dort, wo man allerdings die dichteste Bebauung und die größte Armut habe, müssten Spielplätze zurückgefahren werden oder könnten nicht mehr instand gehalten werden. Da werde man zukünftig umsteuern. In zukünftigen Erschließungsverträgen werde geprüft, ob man das noch mit einer  Verpflichtung für die Stadt abschließe oder nicht. 

Herr Reinke freut sich über das Projekt. Ihm sei nicht ganz klar, wo die Lage des Platzes in diesem Baugebiet sei.

Frau Roth beschreibt die Lage des Spielplatzes.

Herr Reinke fragt nach dem Kletterbaum  aus Sichtbeton. Wie habe er sich den vorzustellen? Es wäre hilfreich, eine Abbildung davon zu sehen.

Frau Roth beschreibt das Aussehen des Gerätes und verspricht,  Abbildungen zu übermitteln, die dem Protokoll beigefügt werden können (siehe Anlage zu TOP 6).

Herr Strüwer stellt fest, dass hier die Investition eindeutig geklärt sei. Wie sei das mit den Unterhaltskosten? Sei es richtig, dass diese von der Stadt Hagen getragen würden? Es gebe an anderer Stelle auch die Regel, dass derjenige, der verpflichtet

worden sei, einen Kinderspielplatz zu errichten, auch gleichzeitig verpflichtet worden

sei, diesen zu unterhalten.

Frau Roth entgegnet, dass es eine solche Regelung nicht gebe. Die erste Annahme sei richtig. Seit 1987 sei es nicht mehr möglich, Kinderspielplätze über Erschliessungsbeiträge zu finanzieren. Daher gebe es nicht mehr die Chance, das in irgendeiner Form von einem Dritten finanzieren zu lassen. In diesem Fall sei es so, dass mit der Hagener Erschließungsgesellschaft  vereinbart worden sei, dass sie das im Rahmen der Bauvereinbarung übernehme. Die jährlichen Unterhaltungskosten würden der Stadt Hagen in Rechnung gestellt. Die Stadt Hagen gebe allerdings nur eine Pauschalsumme, mit der man auskommen müsse.

Auf die Frage von Frau Biedermann nach dem Bodenbelag antwortet Frau Roth, dass auf dem Platz  unterschiedliche Bodenbeläge vorgesehen seien.

Herr Strüwer stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Frau Roth möchte den Ausschuss noch über eine andere Angelegenheit informieren.

Sie berichtet, dass das Stadtteilforum Eppenhausen e.V. schon vor längerer Zeit an die Verwaltung herangetreten sei mit dem Anliegen, sich für den Erhalt des Kinderspielplatzes Weizenkamp an der Grundschule Boloh einzusetzen. Dieses Forum sei sehr aktiv und habe auch Spenden gesammelt. Sie wolle die Gelegenheit nutzen und über diese  Entwicklung berichten. Man habe seitens der Verwaltung überlegt, was möglich sei. Es sei so, dass aus dem Haushaltssicherungskonzept 2011 die Bezirksvertretung Mitte die Entscheidung über den Erhalt oder die Aufgabe der  Kinderspielplätze Haferkamp und Weizenkamp mit Aussicht auf den Schulentwicklungsplan zurückgestellt habe, der seinerzeit noch nicht vorgelegen habe. Dieser sollte darüber entscheiden, ob der Schulstandort Grundschule Boloh erhalten bleibe solle oder nicht. Diese Entscheidung sei im letzten Jahr gefallen und so werde die Bezirksvertretung Mitte in der nächsten Sitzung am 26. Juni die Entscheidung über den Erhalt bzw. den Rückbau der Kinderspielplätze nachvollziehen. Die Entscheidung darüber sei seitens der Verwaltung dahingehend vorbereitet worden, dass der Kinderspielplatz Haferkamp aufgegeben und zurückgebaut werden, aber als Grünfläche auf jeden Fall erhalten bleiben solle. Der Kinderspielplatz Weizenkamp solle als Kinderspielplatz erhalten bleiben. Auf dem Schulgelände solle ein Mehrgenerationenspielplatz mit Hilfe und Unterstützung des Stadtteilforums entwickelt werden.

Herr Strüwer dankt für die vorab gemachte Information und wünscht viel Erfolg bei der Realisierung der Projekte.

Beschluss:

Dem spiel- und erlebnispädagogischen Konzept zum Ausbau des Kinderspielplatzes ‚Schmittewinkel’ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: