15.05.2013 - 7 Aktueller Stand Kindertageseinrichtungen

Frau Versteeg-Schulte freut sich, mitteilen zu können, dass derzeit alle Kinder versorgt seien. Das Kindergartenjahr beginne natürlich erst am 01. August des Jahres, so dass sich bis dahin theoretisch noch andere Entwicklungen möglich seien. Man habe aber auch in einzelnen Stadtgebieten noch ein paar Reserven.

Sie berichtet vom Stand der Umsetzung der Baumaßnahmen. 

Aufgrund des Hinweises von Herrn Strüwer auf mögliche hausinterne Probleme macht Herr Dr. Schmidt deutlich, dass die konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Ämtern angekommen sei. In der Einrichtung „Eschenweg“  gebe es allerdings gesundheitliche Bedenken und in der Einrichtung in Altenhagen sei Denkmalwürdigkeit festgestellt worden. Das seien zeitliche Hemmnisse, auf die man keinen Einfluss habe.

Frau Versteeg-Schulte setzt ihren Bericht fort.

Herr Strüwer erklärt, er habe gehört, dass es Planungen geben, am Hüttenplatz eine Kindertageseinrichtung zu errichten. Gebe es dazu nähere Informationen?

Frau Versteeg-Schulte führt dazu aus, dass ein Angebot im Raum stünde. Dazu gebe es die Einleitung eines Bauplanverfahrens. Dort seien die Fachkollegen vor Ort tätig und hätten eine entsprechende Vorlage für die Bezirksvertretungen vorbereitet.

Herr Strüwer fragt, ob es dazu bereits Überlegungen zur Trägerschaft gebe.

Frau Versteeg-Schulte verneint diese Frage. Man befinde sich noch in Vorüberlegungen. Aus vielerlei Gründen  würde sich eine städtische Trägerschaft anbieten.

Herr Strüwer macht deutlich, dass man auf Investorenmodelle angewiesen sei, da der Ausbaubedarf sehr groß sei. Das sei ein guter Weg, um die Bedarfe decken zu können. Auf der anderen Seite sei es in den vergangenen Monaten so gewesen, dass Investoren an die Stadt herangetreten seien und bereits verbindlich den Betreiber mitgeliefert hätten. Das führe natürlich dazu, dass in erster Linie diejenigen, die keine Eigenanteile einzubringen hätten, sich dort natürlich anböten. Gleichzeitig seien die Investoren auf der sicheren Seite, da Land und Stadt die Rechnungen bezahlten. Er würde sich unter dem Gesichtspunkt, wie vielfältig sich die Kindergartenlandschaft in Hagen in den nächsten Jahren entwickelt, darum bitten, auch einmal ein anderes Verfahren im Jugendhilfeausschuss anzusprechen. Dann könnten auch anderen Betreibern möglicherweise eine Chance gegeben werden. Gebe es in dem Bereich Vorüberlegungen bei der Stadt?

Herr Dr. Schmidt weist darauf hin, dass man sich generell und auch im Bezug auf TOP 7 eigentlich immer einvernehmlich auf  Trägerschaften geeinigt habe.

Er teile die Auffassung von Herrn Strüwer, dass man zukünftig vielleicht in Bezug auf die Verfahrensweise demokratischer verfahre. Man könne beispielsweise ausschreiben und dabei bestimmte Zahlungsströme, die ein Träger zu erbringen habe, festlegen. Die Erfahrung der letzten Jahre zeige allerdings, dass das überhaupt keine Garantie dafür sei, dass der Träger X nicht in ein paar Jahren den Verpflichtungen nicht mehr nachkommen könne und drohe, die Einrichtung zu schließen, wenn die Stadt nicht hilft. Außerdem könne sich bei einer Ausschreibung die Stadt selbst nicht bewerben. Also müsste vorher geklärt werden, ob die Stadt einen bestimmten Standort übernehme. Wenn nicht, könne ausgeschrieben werden. In Hagen gebe es einen gesunden Mix von Betreibern. Man sei auch qualitativ gut aufgestellt. Er verstünde die Anregung von Herrn Strüwer dahingehend, dass man ein Verfahren dahingehende entwickele, dass für alle gleiche Chancen bestünden. Es könne sein, dass man das in einer entsprechenden Arbeitsgemeinschaft frühzeitig diskutiere und dort ggf. Bewerbungen bündele. Ein formaler Schritt könne auch eine formale Ausschreibung sein.

Frau Versteeg-Schulte ergänzt, dass die Fragestellung klar sei und dazu morgen die dafür zuständige Arbeitsgemeinschaft tagen werde. Es sei als Tagesordnungspunkt aufgenommen.

Herr Strüwer macht noch einmal deutlich, dass es ihm darum gehe, solche Entwicklungen transparenter zu gestalten. Er fragt, ob er es richtig verstanden habe, dass die Verwaltung dazu etwas vorbereiten werde und dem Ausschuss das relativ zeitnah vorzustellen, damit man sich damit inhaltlich befassen könne.

Herr Steuber erklärt, dass man in diesem und im nächsten Jahr noch einige dieser Projekte habe, bei denen sich diese Frage stelle. Dem Ausschuss werde dazu eine Beschlussvorlage unterbreitet werden.

Herr Reinke bittet abschließend um eine Übersicht über die Einrichtungen mit den entsprechenden Gruppenverteilungen, die dem Protokoll beigefügt wird (siehe Anlage zu TOP 7).