16.03.2005 - 4 Haushaltsplanberatungen 2005

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Koch schlägt vor, die einzelnen Positionen blockweise zu bearbeiten. In erster Linie interessiere hier Band 4 des Haushaltsplanentwurfes.

 

Zu den Bänden 1 bis 3 werden keine Fragen gestellt.

 

Zu den Seiten 11 – 50 VwHH erkundigt sich Herr Leisten, wie sich die 82.000 € auf S. 22, HHSt 620 04008, zusammen setzen.

 

Herr Koch verweist auf die Erläuterungen auf der gegenüberliegenden Seite. Überwiegend werde diese Position aus Einnahmen bzw. Umschichtungen finanziert. Es entstünden keine zusätzlichen Ausgaben.

 

Herr Eisermann kann nicht verstehen, warum dafür noch Geld ausgegeben werde.

 

Herr Koch erklärt, die Veranstaltung laufe im Sommer, eine Streichung für 2005 sei daher wenig erfolgreich.

 

Herr Leisten wirft ein, dann könne man dies für 2006 anmelden.

 

Herr Dr. Schmidt erläutert, es handele sich hierbei um einen der Kulturbeiträge im Rahmen der WM 2006.

 

Herr Palsherm erkundigt sich nach dem fehlenden Haushaltsansatz für die Förderung der Musikpflege auf S. 25.

 

Herr Koch verweist auf das “K” für Konsolidierung. Die Position werde aber über die Veränderungsliste wieder etatisiert.

 

Herr Leisten spricht Mieten und Pachten auf S. 24 für das Außenlager am Märkischen Ring 1 an. Er fragt, ob die Exponate des Museums nicht alle zurückgeführt und die Pacht dafür eingespart werden könnte.

 

Herr Koch erklärt, die Frage könne er so nicht beantworten. Er werde dies als Anregung mitnehmen.

 

Herr Leisten fragt, ob in dem Betrag auf S. 26 die Miete für Hoesch enthalten sei.

 

Herr Koch erwidert, die Summe tauche in Bd. 2 mit 86.000 € auf und sei hier wohl versehentlich nicht aufgeführt.

 

Herr Arnusch erkundigt sich, ob auf S. 44 noch ein Ansatz reinkomme.

 

Herr Koch erklärt, es handele sich hier um einen Fehldruck. 2,587 Mio. würden nächstes Jahr wieder auftauchen.

 

Frau Sauerwein erkundigt sich nach dem Holthauser Bach auf S. 46.

Herr Koch verweist hierzu auf den Vermögenshaushalt.

 

Herr Leisten beantragt zu S. 50, das Hohenlimburger Stadtfest als Traditionsveranstaltung in diesen Reigen mit aufzunehmen.

 

Nach weiteren Stellungnahmen von Herrn Palsherm, Herrn Eschenbach und Herrn Dr. Schmidt wird über den Antrag von Herrn Leisten abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Herr Leisten erklärt zu S.52, Mobile Geschwindigkeitsüberwachung, seine Fraktion lehne dies ab.

 

Herr Koch verweist hierzu auf TOP I.4.1.

 

Herr Koch und Herr Dr. Schmidt äußern sich zu weiteren Detailfragen von Frau Sauerwein, Herrn Leisten, Herrn Buschkühl, Herrn Eschenbach und Frau Schönke.

 

Herr Buschkühl hält die hohen Kosten für die Kanustrecke angesichts der Haushaltskonsolidierung nicht für vertretbar. Dies sollte für die Zukunft überdacht werden.

 

Herr Leisten weist darauf hin, dass auf S. 184 für den Lennepark nur noch 75.000 € eingestellt seien. Er beantragt, sich an den Beschluss zu halten, den der Rat seinerzeit gefasst habe.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Auf Nachfrage von Herrn Palsherm erklärt Herr Koch, der Haushalt werde evtl. 2008 genehmigt, wenn die Umstellung auf NKF erfolgt sei.

 

Herr Eisermann erkundigt sich nach dem Umbau der Gumprecht-Schule auf S. 187.

 

Herr Koch erwidert, die Maßnahme rechne sich über die Mieteinnahmen.

 

Herr Leisten spricht den Bahnübergang Herrenstraße auf S. 192 an. Er bittet um Übernahme des städtischen Anteils in den Ansatz.

 

Herr Koch erklärt, vorbereitende Maßnahmen könnten aus den Geldern von 2004 gemacht werden. Ein Bewilligungsbescheid sei aber noch nicht in Sicht.

 

Herr Arnusch wünscht die Aufnahme ins Protokoll, dass die Ansätze in den Haushalt aufgenommen werden, wenn es in dieser Angelegenheit weiter gehe.

 

Zu den Seiten 198-199 weist Herr Leisten darauf hin, dass die Nr. 42 Neugestaltung des Lenneparks dann auch entsprechend geändert werden müsste.

Beschluss:

 

1.      Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, das Stadtfest Hohenlimburg als Traditionsveranstaltung bei den Ansätzen der HHSt 7900 625 00006 bzw. 718 00000 angemessen zu berücksichtigen.

2.      Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den Haushaltsansatz und die Verpflichtungsermächtigung bei der HHSt 5800 956 10409 in gleicher Höhe wie im Jahr 2004 einzustellen.

3.      Der Haushaltsplanentwurf 2005 wird von der Bezirksvertretung Hohenlimburg unter Berücksichtigung der o. g. Änderungsvorschläge zur Kenntnis genommen.

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen