04.09.2013 - 9 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Schmidt fragt, ob in naher Zukunft mit einer Verbesserung des beklagenswerten Zustandes des Pavillons gegenüber dem Hohenlimburger Rathaus zu rechnen ist.

 

Herr Reinke fragt, ob auf dem Fußweg vom Rennsteigweg zur Sauerlandstraße von der Stadtverwaltung ein Schild mit der Aufschrift „Gartenabfälle abladen verboten“ aufgestellt werden kann.

 

Herr Krippner fragt, ob die Türkische Islamische Gemeinde zu Hagen-Hohenlimburg e.V. einen Zuschussantrag gestellt hat. Herr Gausmann bestätigt dies, weist aber darauf hin, dass er für die heutige Sitzung zu spät eingegangen ist.

 

Herr Arnusch fragt, ob ihm in seiner Funktion als Sprecher der CDU-Fraktion die Fachverwaltung die Protokolle der Bürgeranhörung zum Ausbau der Kaiserstraße sowie der Begehung der Kaiserstraße zur Verfügung gestellt werden können.

 

Herr Leisten fragt, ob es der Fachverwaltung möglich ist, den Baumbestand auf dem Friedhof Holthausen soweit einzukürzen, dass die Aussicht von der Terrasse des Schützenheimes wieder gewährleistet ist.

 

Herr Schmidt fragt, wann der von der BV beschlossene blinkende Abbiegepfeil am Beginn der Mühlenbergstraße an der Stennertbrücke installiert wird. Herr Schumacher sagt die Umsetzung des jetzt schon vorhandenen Blinkpfeils an die Fußgängerampel zu.

 

Herr Leisten fragt, zu welchem Zweck die neue Kamera auf der Stennertbrücke in Fahrrichtung Elsey installiert wurde.

 

Herr Krippner fragt, ob der Verwaltung bekannt ist, dass sich aktuell Sinti und Roma gezielt in der Heidestraße ansiedeln. Wenn  ja, gibt es dafür bestimmte Gründe (z. B. Projekte etc.).

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