04.09.2013 - 7.3 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Entfernung Bäre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 04.09.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Leisten berichtet, dass er noch auf eine Antwort von Herrn Dr. Schmidt wartet und sich im Übrigen in seiner Auffassung bestätigt sieht, dass die Bekämpfung des Riesen-Bärenklaus eine Pflichtaufgabe der Kommune ist. Sollte sich jedoch die Verwaltung 2014 tatsächlich in dieser Sache verweigern, ist er bereit, die Maßnahme aus BV-Mitteln zu finanzieren.
Herr Arnusch schlägt vor, den TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen. Herr Voss weist darauf hin, dass durch das Gutachten des Rechtsamtes die Rechtslage klar ist. Herr Arnusch ändert seinen Beschlussvorschlag dahingehend ab, dass der zweite Satz gestrichen wird. Herr Huyeng teilt mit, dass der Riesen-Bärenklau ein Problem für die ganze Stadt darstellt. Insofern wird sich der Verwaltungsvorstand in einer der nächsten Sitzungen damit beschäftigen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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11,2 kB
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