26.06.2013 - 6.8 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Entfernung Bäre...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Voss gibt bekannt, dass er zu diesem TOP und speziell der Frage „Pflichtaufgabe oder freiwillige Aufgabe“ ein Rechtsgutachten beim Rechtsamt der Stadt Hagen angefordert hat. Insofern sollte der TOP heute vertagt werden. Im Übrigen fehlen im Beschlussvorschlag die Kosten. Die Herren Arnusch und Krippner sprechen sich gegen eine Vertagung aus, um nicht wieder unnötig Zeit zu verlieren. Herr Schmidt stellt den Antrag auf Vertagung.

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Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung vertagt den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage