10.04.2013 - 8 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 10.04.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Arnusch fragt, warum der Bürgersteig vor dem alten Hohenlimburger Gymnasium nicht von der Stadt Hagen gereinigt wird.
Herr Arnusch fragt weiter, ob es jetzt noch möglich ist, an der Hünenpforte anstelle der Lichtsignalanlage doch noch einen Kreisverkehr zu bauen. Herr Schumacher antwortet, dass dies jetzt nicht mehr möglich ist. Man könnte allenfalls nach einigen Jahren über eine andere Verkehrsregelung nachdenken.
Herr Arnusch fragt weiter, ob für die Lichtsignalanlage an der Hünenpforte eine Nachtabschaltung eingeplant wird. Herr Schumacher erklärt, dass die Möglichkeit einer Nachtabschaltung im Rahmen der Signalprogrammplanung mitgeprüft wird.
Herr Krippner fragt, ob der Wirtschaftsbetrieb Hagen Auskunft geben kann, wann die Warnbarke an der Bushaltestelle Verbandsstraße entfernt wird (siehe auch TOP 6.5 der BV-Sitzung vom 21.11.12).
Herr Krippner fragt weiter, ob es der Geschäftsstelle der BV-Hohenlimburg möglich ist, die Sitzungsunterlagen geordnet nach der Reihenfolge der TOPs zu sortieren.
Herr Ullrich fragt, warum in der Sportanlage Kirchenberg ab dem 1. April 2013 die Zahl der Reinigungsfrauen von 2 auf 1 reduziert wurde. Herr Dr. Schmidt kann dies nicht bestätigen. Ihm ist nicht bekannt, dass im Innenbereich von Sportanlagen in der jüngsten Vergangenheit Stellenkürzungen bei Reinigungsfrauen vorgenommen wurden. Er sagt aber eine Prüfung des Sachverhalts zu.
Herr Leisten fragt nach dem aktuellen Stand Lichtsignalanlage Hünenpforte. Herr Schumacher antwortet, dass die Signalprogramm- und die Tiefbauplanung vergeben worden sind.
Frau Konder fragt, ob alle direkten Anlieger der Kreuzung Hünenpforte von der Verwaltung gefragt wurden, ob sie für einen Kreisverkehr einen Teil ihres Grundstückes abgeben würden. Herr Schumacher antwortet, dass nur die Anlieger angesprochen wurden, die von einem möglichen Kreisverkehr betroffen gewesen wären.
Herr Schmidt weist darauf in, dass in der aktuellen Nachtragslieferung zur Vorschriftensammlung der Stadt Hagen, Punkt 3: Angaben zur Bezirksvertretung, zwei Fehler enthalten sind. Zum einen heißt es fälschlicherweise Bürger für Hagen anstelle von Bürger für Hohenlimburg. Zum anderen wird Herr Friedrich Buschkühl anstelle von Frau Monika Schlößer als 2. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin genannt.
