10.04.2013 - 6.2 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Streckenänderun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Schumacher berichtet, dass Hagen kein Projekt für das Förderprogramm REGIONALE 2013 angemeldet hat, da sie u.a. den notwendigen Eigenanteil nicht aufbringen kann. Dies gilt natürlich auch für andere Förderprogramme zum Radwegeausbau. Es gibt jedoch durchaus Vorschläge der Verwaltung, wie man den Radweg im Innenstadtbereich von Hohenlimburg durch Umschilderung besser an die Sehenswürdigkeiten heranführen kann. Die Route aus Letmathe würde dann wie folgt verlaufen:

Oeger Straße – links über den beschrankten Bahnübergang – weiter Richtung des großen Bahnübergangs in Oege – Fußweg an der Eisenbahnbrücke entlang – Langenkampbrücke – Langenkampstraße – Fußgängerzone Freiheitstraße – Im Weingarten oder alternativ über die Stennertbrücke in den Lennepark. Voraussetzungen sind allerdings einige zusätzliche Gehwegabsenkungen sowie ein Beschluss der BV, dass die Fußgängerzone mit Fahrrädern befahren werden darf. Die notwendigen Finanzmittel könnten aus dem laufenden Unterhaltungsetat bestritten werden.

 

Herr Krippner schlägt vor, den vorliegenden Beschlussvorschlag so zu beschließen und die Verwaltung damit zu beauftragen, die Ausführungen und den Vorschlag von Herrn Schumacher in schriftlicher Form der BV zur Verfügung zu stellen. Herr Ullrich bemängelt, dass die Umschilderung des Radweges nichts daran ändert, dass die Radfahrer in Hohenlimburg weiterhin auf einer stark befahrenden Hauptstraße fahren müssen. Weiterhin bezweifelt er, dass für einen Radwegeausbau keine Fördertöpfe zur Verfügung stehen würden.

 

Herr Schumacher wiederholt seinen Hinweis auf den nicht vorhandenen Eigenanteil der Kommune für Förderprogramme und teilt weiterhin mit, dass er am 23. April ein Gespräch mit dem ADFC habe, in dem sein Umschilderungsvorschlag auf Praktikabilität hin geprüft werden solle. Vielleicht ergeben sich dabei ja auch andere bessere Alternativen. Herr Leisten spricht sich für eine Freigabe der Fußgängerzone für Radfahrer aus und könnte sich durchaus vorstellen, dass sich dies belebend für die Hohenlimburger Innenstadt auswirken würde.

 

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Beschluss:

 

Die BV beauftragt die Verwaltung zu berichten, was auf den einstimmigen Beschluss der BV bezgl. Vorlage 0917/2011 hin geschehen ist und erneuert die Aufforderung zu prüfen, bei welchen überregionalen Förderprogrammen Anträge eingebracht werden können und solche fristwahrend zu stellen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage