27.02.2013 - 6.7 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Neue Interessen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herrn Schmidt kommt dieser Antrag zu früh und möchte erst die Gründung der Interessengemeinschaft abwarten. Herr Leisten bezeichnet den Beschlussvorschlag als eine Art „Ermutigung“ und Signal an die Akteure, nun doch zeitnah die Gründung der Interessengemeinschaft anzugehen. Herr Arnusch signalisiert Zustimmung zu diesem Beschlussvorschlag, möchte aber nicht, dass BV-Mittel eventuell unsinnigerweise blockiert werden und damit für andere notwendige Zwecke nicht zur Verfügung stehen.

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Beschluss:

 

Die BV stellt in Aussicht, bei Gründung einer Interessengemeinschaft für die Hohenlimburger Innenstadt dieser beizutreten und sich bei der angestrebten Finanzierungssumme von 30.000 € aus dem Haushaltsposten für Stadtwerbung nach Verfügbarkeit mit einem einmaligen Beitrag über 2000 € zu beteiligen. Der konkrete Kostenbeschluss erfolgt nach Gründung der Interessengemeinschaft.

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Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

2

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

1

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Die Linke

1

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

3

Enthaltungen:

1

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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