27.02.2013 - 6.6 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Streckenänderun...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Leisten präzisiert seinen Antrag dahingehend, dass es ihm um den Lückenschluss zwischen dem Ende des Lenneradweges im Lennepark und dem Lenneradweg in Letmathe gehe. Insofern ist die Aussage der Verwaltung, für Fördermittel 2013 keine Anträge gestellt zu haben, völlig unbefriedigend, da die BV bereits am 12.10.2011 die Verwaltung zu einer Fördermittelantragstellung für 2013 aufgefordert habe.

 

Herr Arnusch möchte das Thema erneut auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen, um mit einem dann anwesenden Fachvertreter der Verwaltung den TOP zu diskutieren. Herr Grote sagt eine umfassende Berichterstattung in der nächsten Sitzung zu.

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Beschluss:

 

Die BV beauftragt die Verwaltung zu berichten, was auf den einstimmigen Beschluss der BV bezgl. Vorlage 0917/2011 hin geschehen ist und erneuert die Aufforderung zu prüfen, bei welchen überregionalen Förderprogrammen Anträge eingebracht werden können und solche fristwahrend zu stellen.

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Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage