16.01.2013 - 4.1 Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Hagen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Leisten vermisst bis heute die Stellungnahme der Eigentümerin zur Unterdenkmalschutzstellung sowie zur langfristigen Nutzung des Gebäudes und beantragt insoweit eine erneute Vertagung des TOPs. Nach seinem Kenntnisstand führt die Eigentümerin zurzeit Substanzuntersuchungen am Gebäude sowie Bodenuntersuchungen durch. Herr Schädel berichtet, dass die Eigentümerin grundsätzlich nichts gegen eine Unterdenkmalschutzstellung hat und auch nicht beabsichtigt, ggf. dagegen zu klagen.

Herr Strüwer erinnert daran, dass das Grundstück für die Entwicklung der Hohenlimburger Innenstadt unter städtebaulichen Gesichtspunkten von großem Interesse ist. Insofern kommt der Unterdenkmalschutzstellung eine relevante Bedeutung zu. Frau Timm-Bergs schließt sich für die SPD-Fraktion dem Vertagungsantrag an.

Herr Dr. Schmidt gibt zu bedenken, dass im Denkmalschutzrecht ein Objekt unter Denkmalschutz zu stellen ist, wenn der Gutachter die Denkmalwürdigkeit festgestellt hat. Hier gibt es keinen Ermessenspielraum, weder beim Eigentümer noch bei der Politik.

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis: