10.07.2013 - 4.1 Anfrage der SPD-FraktionBetreff: Rasen- und Spo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 10.07.2013
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Nord
- Bearbeitung:
- Marina Groening
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Einleitend geht Herr Kohaupt auf die Anfrage der SPD-Fraktion ein. Das Antwortschreiben der Verwaltung ist als Anlage 5 der Niederschrift beigefügt.
Weiterhin nimmt Herr Kohaupt Bezug auf den Bericht der Tagespresse
(Anlage 6) vom 01.07.2013 zum Wildwuchs auf städtischem Areal im Hagener
Norden. Er merkt an, dass es nicht sein könne, dass Bürger, die ehrenamtlich
städtische Grundstücke von Wildbewuchs befreien, die Entsorgung bei der
Kompostierungsanlage selbst bezahlen müssten.
Herr Gerbersmann entgegnet, dass Sparvorgaben für die GWH vom Rat der Stadt beschlossen worden seien. Diese Vorgaben beruhten auf gemeinsamen Berechnungen der GWH und der Verwaltung. Berücksichtigt wurde, das an zu schließenden und abzustoßenden Immobilien zukünftig die Serviceleistungen der GWH nicht mehr durchgeführt würden. Auf dieser Grundlage wurden die Sparvorgaben beschlossen und von der GWH umgesetzt. Da sich jedoch die Diskussionen und Entscheidungen um die Schulen und somit deren Grünfläche verzögert habe, sei man jetzt in der misslichen Lage, dass es diese Sparvorgeben gebe, allerdings die dazugehörigen Immobilien, mangels Beschluss, noch nicht abgestoßen worden seien. Das habe dazu geführt, dass es Schwierigkeiten mit dem Wirtschaftsplan der GWH gegeben habe, diesen in Übereinklang mit dem Haushaltsplan der Stadt Hagen zu bringen.
Durch die Insolvenz einer für die Grünpflege im Hagener Norden, sei die gesamte Sparvorgabe für diesen Stadtbezirk eingesetzt worden. Hier bedürfe es dringend
einer Korrektur.
Herr Kohaupt merkt an, dass der Verein Eckesey 02 frühzeitig vor ihrem Turnfest an die Fachverwaltung mit der Bitte, die Rasenfläche zu mähen, herangetreten sei.
Herr Söhnchen erwidert, dass die Beantwortung und Umsetzung der Anfrage der SPD-Fraktion nicht nur für den Hagener Norden zu sehen sei, sondern für das gesamte Stadtgebiet anzusehen sei. Er ergänzt, dass der Tartan-Belag an der Sportanlage schadhaft sei und Zweifel bestünden, ob dieser noch verkehrssicher sei.
Herr Gerbersmann entgegnet, dass er die Fachverwaltung bitten werde, den Fragenkatalog der SPD-Fraktion zeitnah zu beantworten. Er weist jedoch darauf hin, dass grundlegende Reparaturen von der Prioritätenbildung zur Sportpauschale im Sportausschuss abhängig seien und dort derzeit Kunstrasenplätze eine hohe Priorität hätten.
An der abschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Mosch, Gerbersmann und Kohaupt.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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