06.03.2013 - 3 Mitteilungen

Einleitend teilt Herr Kohaupt mit, dass die Linienführung der Buslinie 512 Ab dem Sommerfahrplan über die Ortsumgehung erfolgen werde und somit der Bereich der Hagener Straße entlastet würde.  Weiterhin macht er auf die Informationsveranstaltung zum „Cargobeamer“„ am 14. März 2013, um 19 Uhr, in der Gesamtschule in Helfe aufmerksam. Anschließend geht Herr Kohaupt auf den Erfahrungsbericht 2012 und Grünabfallsammlung 2013, die Mitteilung zum Sommerfahrplan 2013 und die Mitteilung zur Notwendigkeit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3/13 (647) - Kindertagesstätten Boele / Am Bügel ein.

Aus Sicht von Herrn Panzer ist die Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung,- Planung und Bauordnung zur Notwendigkeit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3/13 (647) - Kindertagesstätten Boele / Am Bügel fehlerhaft. Der  Bebauungsplan aus dem Jahre 1962 habe keine Bindungswirkung mehr. Ein Widerspruch einen Kindergarten auf der dort festegelegten öffentlichen Grünfläche zu errichten,  existiere nicht. Weiterhin handele sich hier um eine städtische Baumaßnahme zur Erweiterung des Kindergartens und nicht um die eines freien Trägers.

Herr Kohaupt sieht die Mitteilung auch als sehr befremdlich an.