07.11.2013 - 7.1 Beratung des Haushalts 2014/2015 und des Hausha...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Thieser erläutert seinen Beschlussvorschlag. An der nachfolgenden Diskussion über die einzeln aufgeführten Punkte zum Haushaltssanierungsplan beteiligen sich die Damen Klinkert und Bremser, sowie die Herren Thieser, Romberg, Ludwig, Stricker, Glörfeld, Rissmann, Becker und Bullerjahn. Herr Romberg weist darauf hin, dass man nicht nur Vorschläge streichen könne, sondern dafür auch Kompensationsmaßnahmen nennen müsste. Herr Thieser merkt hierzu an, dass man seinetwegen das Karl-Ernst-Osthaus und das Emil-Schumacher-Museum schließen könne bevor weiter bei kindern und Jugendlichen gekürzt würde. Wenn das nicht reiche, könne man auch das Ballett des Theaters dazu nehmen.

Nachstehende Beschlüsse zu den einzeln aufgeführten Punkten ergehen wie folgt.

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Beschluss.

1.   Die Bezirksvertretung haspe nimmt den Entwurf des Doppelhaushaltes 2014/2015 zur Kenntnis.

 

2.   Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, zum Haushaltssanierungsplan des Doppelhaushaltes 2014/2015 die nachfolgenden Änderungen zu beschließen.

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_55.155

 

Zuschusskürzung Seniorenbegegnungsstätten

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

 

 

4

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

4

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_SZS.001

Einführung einer Sportstätten-nutzungsgebühr

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

 

 

1

Bündnis 90/Die Grünen

 

 

1

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

2

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_GWH.002

Schließung der öffentlichen WC-Anlage Vollbrinkstraße

Die Bezirksvertretung Haspe bestätigt den Ratsbeschluss vom 21.06.2012

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_FB OB.001

Reduzierung stellvertretende Bezirksbürgermeister

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_FB OB.006

Schließung Bäder

Die Schließung des Freibades Hestert wird abgelehnt.

Auch der Fortbestand des Richard-Römer-Lennebades und des Freibades Hengstey ist sicherzustellen.

 

Abstimmungsergebnis zum Freibad Hestert:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Abstimmungsergebnis zum Richard-Römer-Lennebad:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

2

2

 

FDP

 

 

1

Die Linke

 

 

 

Parteilos

 

 

1

Bündnis 90/Die Grünen

 

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

 

Dafür:

9

Dagegen:

3

Enthaltungen:

2

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Freibad Hengstey:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_20.014

Anhebung der Hundesteuer 2014

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

1

CDU

2

 

2

FDP

 

 

1

Die Linke

 

 

 

Parteilos

 

 

1

Bündnis 90/Die Grünen

 

 

1

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

 

Dafür:

8

Dagegen:

0

Enthaltungen:

6

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_55.001

Erhöhung Elternbeiträge Kita und Tagespflege um 10 % bzw. Heranziehung Geschwisterkinder 25 % (ohne OGS)

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_SZS.002

Einführung einer kostendeckenden Beteiligung der Schwimmvereine

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_48.002

Erhöhung Elternbeiträge OGS

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschluss-vorschlag der BV

14_VB4.001

Kürzung Kulturbudget 10%

Die freien Kulturzentren sind von den Einsparungen auszunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Gesamthaushalt

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

Parteilos

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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