18.04.2013 - 6.9 Blitzanlagen im Bereich der früheren Firma Brandt

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thieser erläutert seinen Beschlussvorschlag. In der nun folgenden Diskussion an der sich Frau Bremser sowie die Herrn Thieser, Losch, Ludwig, Stricker, Dr. Bücker und Herr Weber vom Umweltamt beteiligen, ist die Mehrheit der Beteiligten der Auffassung, dass die Absenkung der Geschwindigkeit auf 30 km/h in diesem Bereich sinnfremd sei und aufgehoben werden müsste. Herr Ludwig vertritt die Auffassung, dass man dort wo 30 km/h angeordnet sind sich auch daran halten muss. Herr Weber erläutert die Haltung der Mitarbeiter des Landesumweltamtes und erklärt, dass eine Alternative zur vorhandenen Situation die Ausweitung der Umweltzone bis nach Haspe gewesen sei. Dies habe allerdings der Rat abgelehnt.

Herr Thieser verweist dann auf die großen Einflüsse der Witterungslagen auf die Messergebnisse. Diese Einflüsse seinen wesentlich gravierender als die Einflussnahme durch 30 km/h Beschilderungen und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen.

Herr Weber betont, dass die Gesamtheit der Maßnahmen dafür gesorgt habe, dass erstmalig die Grenzwerte eingehalten werden. Herr Hoffmann verweist auf ein eingegangenes Schreiben der Bezirksregierung, wonach diese an der bestehenden Maßnahme festhalten will. Herr Thieser lässt dann über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt nachstehenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Hagen beschließt die stationären Blitzanlagen auf der Enneper Straße im Bereich der früheren Firma Brandt ersatzlos abzubauen und den 30 km/h Geschwindigkeitsbereich aufzuheben.

Abstimmungsergebnis: