18.04.2013 - 3 Mitteilungen

Herr Birkholz erklärt, dass seitens der Geschäftsführung leider versäumt worden ist zu erwähnen, dass folgende Tagesordnungspunkte Vorschläge der SPD Fraktion sind: 5.2. Kindergärten in Haspe, 5.3. Netto-Markt am Quambusch, 5.4. Hasper Torhaus. Der Tagesordnungspunkt 5.5. Parkende Fahrzeuge in /an Bushaltestellen ist ein Vorschlag der CDU Fraktion.

Weiter ergänzt Herr Birkholz, dass der Betreff des Tagesordnungspunktes 7.9. „Einrichtung einer Großtagespflege als zweijähriges Projekt“ lautet.

Herr Thieser berichtet kurz über den Sachstand des in der Dezembersitzung gefassten Beschlusses zur Detmolder Straße. Er erklärt, dass seitens der Verwaltung der Beschluss noch nicht umgesetzt worden ist und er sich juristischen Beistand in dieser Angelegenheit holen wird.

Weiter teilt Herr Thieser mit, dass der gefasste Beschluss der Bezirksvertretung Haspe am 06.12.2012 bezüglich der Vorlage 0971/2012 durch die Verwaltung auch nicht ausgeführt wird und er Ende Mai einen Termin mit VB 4 habe um diese Angelegenheit zu besprechen. Ergänzend erklärt er, welche Konsequenzen  und Kosten die Vorlage 0971/2012 - Bericht der Unteren Bauaufsichtsbehörde zur Baugenehmigung (temporäre Nutzungsänderung) für Veranstaltungen - für die einzelnen Vereine habe.