27.11.2013 - 5.2 Änderung der Sondernutzungssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 27.11.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Was die Gebühren für die Außengastronomie betreffe, so Herr Lichtenberg vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen, werden diese nach Berechnung der Bauverwaltung für den Bereich Eilpe/Dahl günstiger, da die meisten Straßen von Zone 3 in Zone 4 zurück fallen.
Auf Nachfrage betreffe dies die Eilper Straße, die Selbecker Straße und die Riegestraße, so Herr Lichtenberg.
Erörterungsbedarf ergibt sich nicht, sodass wie folgt beschlossen wird:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt die Änderung des als Anlage 1 beigefügten Satzungstextes über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Hagen (Sondernutzungssatzung) mit dem dazugehörigen Gebührentarif.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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488,8 kB
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2
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3
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83,3 kB
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4
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89,3 kB
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5
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10 kB
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