18.09.2013 - 4.4 der CDU-Fraktion: Straßensanierung Ortsdurchfah...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Kirchhoff vom Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen ergänzt die schriftliche Stellungnahme, welche als Anlage 8 der Niederschrift beigefügt ist, wie folgt:

So sei es sinnvoll, diese Straßensanierung zusammen mit der Herstellung des Bahnüberganges auszuführen. Anhand eines Planes zeigt Herr Kirchhoff die einzelnen Maßnahmen auf. So soll am Bahnübergang bahnseitig Richtung Hagen ein Parkstreifen angelegt werden, ferner soll die komplette Fahrbahn als auch die vorhandenen Gehwege erneuert werden. Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf 450.000 Euro, die vom Land bezuschusst werden. Aufgrund des geplanten Komplettausbaus fallen entsprechende Anliegerbeiträge an. Da es sich um eine qualifizierte Bundesstraße und um eine bereits vorhandene Straße handelt, werden die Fahrbahnkosten nicht angerechnet. Somit werden ausschließlich die Kosten für die Gehwege und die für den Parkstreifen anteilig umgelegt. Sobald die Maßnahme konkret werde, sei dies in der Bezirksvertretung mit einer entsprechenden Vorlage vorzustellen und ebenfalls eine Anliegerinformation durchzuführen.

Die Frage von Herrn Neuhaus, ob die Neugestaltung des Bahnübergangs durch die Bahn und die Straßensanierung als eine Baumaßnahme miteinander verknüpft werde, kann durch Herrn Kirchhoff nicht beantwortet werden. Sobald man grünes Licht für den Ausbau erhalte, werde eine entsprechende Detailplanung in der Bezirksvertretung vorgestellt. In diesem Zusammenhang könne die Planung der Bahn ebenfalls vorgestellt werden.

Herr Neuhaus kritisiert, dass der Parkstreifen nicht auf der Seite der Häuser geplant werde und somit man bereits die Gefahr der Straßenüberquerung ausgenommen habe.

Zu einzelnen Fragen bezüglich der Straßenplanung verweist Herr Kirchhoff an Herrn Winkler vom Fachbereich Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauordnung.

Herr Dahme schlägt vor, den Tagesordnungspunkt als 1. Lesung zu betrachten und für die kommende Sitzung Herrn Winkler einzuladen, der die entsprechenden Fragen zur Straßenplanung beantworten könne.

Dagegen werden keine Bedenken erhoben.

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird in 1. Lesung beraten.

Abstimmungsergebnis: