18.09.2013 - 5.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Herr Dahme eröffnet den Tagesordnungspunkt und teilt vorab mit, dass die laufende Nr. 4 entfällt. So seien die verloren geglaubten Piktogramm-Schablonen wieder aufgetaucht, sodass der Auftrag nun erneut an den Wirtschaftsbetrieb gegeben wird.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Die vollständigen Unterlagen wurden zum Tagesordnungspunkt als Tischvorlage ausgelegt und sind als Anlage 11 Gegenstand der Niederschrift.

 

Zum Zuschussantrag der Grundschule Volmetal schlägt Herr Beyer einen Betrag in Höhe von 3000 Euro vor.

 

Herr Neuhaus teilt ergänzend mit, dass der Förderverein die Restsumme aufbringe.

 

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht.

 

Zum Antrag des TUS Volmetal schlägt Herr Beyer vor, die Maßnahme mit einem Betrag in Höhe von 2500 Euro zu unterstützen.

 

Wortmeldungen dagegen gibt es nicht, sodass Herr Dahme darüber abstimmen lässt.

 

Zum Antrag des Kanu-Clubs Dahl schlägt Herr Beuth 2500 Euro als Unterstützung vor.

 

Ohne Erörterung ergehen folgende Beschlüsse:

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln einen Betrag in Höhe von  8000 Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

1

Grundschule
Volmetal

Wiederherstellung u. Erweiterung
des Bolzplatzes hinter der Schule

3.000,00

   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

 

   X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

2

TUS Volmetal

Versetzung Anzeigetafel

2.500,00

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

   X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

3

Kanu-Club Dahl

Sanierung Toilettenanlagen in Jugendräumen

2.500,00

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

   X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Zur laufenden Nr. 5 – Mitteleinziehung und möglicher Neuvergabe – teilt Frau Vogeler vom Fachbereich Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauordnung mit, dass

nicht alle geplanten Mittel für die Maßnahme „Brückengeländer Eilper Tor“ aufgrund  wirtschaftlichen Handelns seitens der Stadt benötigt wurden. Somit könne von

 

 

dem damaligen Zuschuss der Bezirksvertretung für diese Maßnahme, in Höhe von 3000 Euro, insgesamt 2348,38 Euro wieder eingezogen werden. Dies sei mit der Bezirksregierung entsprechend vereinbart worden.

Wenn es keine anderweitige Verwendung für diesen Restbetrag gebe, könne dieser für den Maßnahmebereich „Eilper Denkmal“ für besondere Ausstattungsdetails eingesetzt werden.

Da bereits lange der Wunsch der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nach einer öffentlichen Zeitanzeige in Eilpe bestehe, schlägt Frau Vogeler vor, den verbliebenen Betrag dafür einzusetzen. Möglicherweise an der digitalen Buslinienanzeige integriert.

 

Herr Neuhaus nimmt die Anregung von Frau Vogeler auf und schlägt vor, die Hagener Straßenbahn um eine Erweiterung der Buslinienanzeige mit einer Zeitanzeige auf der Seite des Pavillons zu bitten.

 

Darüber hinaus ergibt sich kein weiterer Erörterungsbedarf, sodass wie folgt beschlossen wird:

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl zieht überschüssige Mittel in Höhe von 2348,38 € ein, welche bei der Erstellung des Brückengeländers „Eilper Tor“ nicht benötigt wurden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt mit diesen Mitteln die Errichtung einer öffentlichen Uhr im Bereich des Eilper Denkmals umzusetzen. Hierbei ist eine Variante zu bevorzugen, die eine Installation an der Anzeigentafel der Hagener Straßenbahn an der Haltestelle „Eilpe“ am Eilper Denkmal berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

   X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

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Anlagen