21.06.2005 - 6 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a)                 Frau Schümer möchte wissen, inwieweit die Pizzeria “Don Peppino” am Friedrich-Ebert-Platz ihre Sondernutzungsrechte in Anspruch nehmen kann. Ihr sei aufgefallen, dass die Tische und Stühle immer weiter zur Fahrbahn hin aufgestellt werden. Dies sei für die Fußgänger behindernd.

 

Frau Grebe sichert zu, die Angelegenheit zu prüfen und Frau Schümer eine schriftliche Antwort zukommen zu lassen.

 

b)                 Herr Hans-Heinz Weber fragt nach, wann der Unterstand an der Bushaltestelle Marktbrücke aufgestellt werde.

 

Die Antwort ergeht schriftlich an die Verwaltung und wird von dort aus beantwortet.

 

c)         Auf die ergänzende Frage von Herr Thormählen, wann der Unterstand an den Bushaltestelle Rathaus an der Volme zur Verfügung stehen würde, informiert Herr Backhaus darüber, dass ihm die Fachverwaltung die Aufstellung zugesichert hätte. Die Maßnahme soll im Zusammenhang mit der Aufstellung von Sitzbänken realisiert werden. Die Fraktionen seien über den Vorgang informiert.