05.02.2013 - 5.2 Sachlicher Teilflächennutzungsplan - Windenergi...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Vogeler gibt mit eigenen Worten die Vorlage im Wesentlichen wieder.

Anhand eines ausgehängten Planes zeigt sie die entsprechend potentiellen Flächen nach Eignungsgrad auf.

Wenn die Auswertung des Artenschutzgutachtens vorliege und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange eingeholt wurden, soll die Offenlage für die Windenergiekonzentrationszonen im Teilflächennutzungsplan Anfang 2014 erfolgen. Die Vergabe der Artenschutzprüfung muss bis März geschehen, um die gesamte Vegetationsperiode zu erfassen, so Frau Vogeler.

Eine weitere Karte zeigt die Studie über die Windgeschwindigkeiten in 150 Metern Höhe auf und belegt, dass die Ausschöpfung der Windenergie für die entsprechend ausgewählten Flächen wirtschaftlich ist.

Herr Neuhaus möchte zum Einen wissen, wie man auf das Unternehmen Ökoplan gekommen sei.

Dies, so Frau Vogeler, werde sie in Erfahrung bringen.

Damit die Stadt Hagen nicht auf den Kosten für das Artenschutzgutachten sitzen bleibe, sollten diese Belastungen, wie in anderen Bereichen auch, an den Grundbesitzer bzw. an das Unternehmen weitergegeben werden. So möchte Herr Neuhaus wissen, ob diese Überlegung bereits berücksichtigt wurde.

Frau Vogeler verweist dazu auf eine weitere Vorlage, die die Finanzierung behandelt und über die der Stadtentwicklungsausschuss beschließe. Die entsprechenden Mittel sind dann im Haushalt der Planungsbehörde verankert.

Darüber hinaus möchte Herr Neuhaus wissen, ob man mit den ausgewählten Flächen und dem in der Nähe liegenden Steinbruch möglicherweise in Konflikte gerate. Dem wurden, seiner Erinnerung nach, langfristige Genehmigungen für den weiteren Abbau erteilt.

Auch dies werde Frau Vogeler in Erfahrung bringen.

Herr Grzeschista empfiehlt der Bezirksvertretung, von denen auf der Seite 6 aufgeführten Teilbereichen nur die wirklich Sinnvollen für die nächste Untersuchungsstufe zu beschließen. So sehe er in der Fläche RE 3 nur ein geringes Potential, wobei es seiner Auffassung nach nicht richtig sei, hier weiteres Geld in Planungen und Untersuchungskosten zu stecken.

Herr Neuhaus schlägt vor, nur über die im Bezirk befindlichen Flächen zu entscheiden.

Weitere Fragen werden zufriedenstellend beantwortet.

Darüber hinaus gibt es keine weiteren Wortmeldungen, sodass wie folgt beschlossen wird:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der RAT der Stadt Hagen stimmt den bisher ermittelten potentiellen Konzentrationszonen für Windenergieanlagen (WEA) (geeignete = Raumeinheit 4 und bedingt geeignete Flächen = Raumeinheit 3) in Hagen zu und beauftragt die Verwaltung, diese Flächen artenschutzrechtlich durch ein Gutachterbüro prüfen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Heimhard hat an der Beratung und an der Beschlussfassung nicht teilgenommen.