06.11.2013 - 5.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und ist mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2013 insgesamt 8700 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Schulförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

1.      

Zuschuss an den Förderverein Grundschule Emst für die Renovierung der Toilettenanlage der Schülerbetreuung

1200

 

Grünunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

2.      

Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen für die Pflanzung von Narzissen im Funckepark (WBH)

1000

 

Bauunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

3.      

Zuschuss an die GWH – Immobilienbetrieb der Stadt Hagen für die Fugensanierung der Natursteintreppe am Kulturzentrum Pelmke

2000

4.      

Zuschuss an das Servicezentrum Sport für die Entfernung von Schimmelbefall und den Einbau eines Fensterlüfters im Duschraum der Turnhalle der Grundschule Goldberg

3000

 

Stadtwerbung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

5.      

Zuschuss an den Schaustellerverein Hagen 1907 e.V. für die Neuanschaffung der Beleuchtungselemente zur Illuminierung von Bäumen in der Elberfelder und Kampstraße im Rahmen des Weihnachtsmarktes

1500

 

Die Zuschüsse werden bis zum 10.12.2013 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

6

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

FDP

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

19

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen