18.09.2013 - 9.13 Änderung der Außenanlage bzw. Erschließung des ...

Berichterstatter: Herr Schädel

Herr Schädel stellt anhand eines Planes die Änderungen vor und informiert, dass seitens der Verwaltung, vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung, den Änderungen so zugestimmt werden könne.

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Homm und Kempkens sowie die Damen Metz, Adamczak, Kingreen und Scherney-Lefebvre und für die Verwaltung die Herren Schädel, Schwemin und Frau Grebe.

Herr Kempkens merkt kritisch an, dass jetzt bereits zum wiederholten Mal Änderungen zu den ursprünglichen Planungen vorgestellt werden. Frau Grebe macht deutlich, dass dieses Vorgehen vollkommen üblich sei.

Frau Adamczak hebt hervor, dass die Fa. Gedo bisher sämtlichen Vorschlägen und Anregungen des Behindertenbeirates entsprochen habe.

Auf die Frage von Herrn Homm macht Herr Schädel deutlich, dass dies öffentlicher Raum bleibe und die Verkehrssicherungspflicht bei der Fa. Gedo liege.

Zur Frage von Herrn Kempkens zur Außengastronomie an dieser Stelle sagt Herr Schwemin, dass bisher kein entsprechender Antrag vorliege.

Eine weitere Frage von Frau Scherney-Lefebvre zur Breite des Zuweges wird von Herrn Schädel anhand des Planes beantwortet.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Die Änderungen zur Gestaltung des im öffentlichen Raums an der Rathausstraße werden zur Kenntnis genommen. Der städtebauliche Vertrag wird hinsichtlich dieser Änderungen angepasst.

Abstimmungsergebnis: