18.09.2013 - 9.6 Machbarkeitsstudie "Interkommunales Projekt B7>...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

An der Aussprache beteiligen sich die Herren Homm, Kempkens, Quardt, Klippert, Geisler und die Damen Metz und Kingreen sowie für die Verwaltung Herr Schädel.

 

Auf die Fragen und Einwände von Frau Metz und Herrn Homm zum Inhalt der Vorlage, stellt Herr Schädel klar, dass dieses ein Projekt sei, das durch das Ministerium vorgeschlagen wurde. Es gebe einvernehmen, gemeinsam mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis gewerbliche Flächen vom Hagener Hauptbahnhof entlang der B7 bis nach Gevelsberg zu mobilisieren. Dazu soll für eine Machbarkeitsstudie ein Betrag in Höhe von 40.000 € aus den nicht verausgabten Mitteln aus „Soziale Stadt Wehringhausen“ umgewidmet werden. Auch der investive Eigenanteil der Stadt Hagen in Höhe von 5.000 € sowie 5.000 € vom Ennepe-Ruhr-Kreis sollen zur Verfügung gestellt werden. Beschlussfassendes Organ sei der Stadtentwicklungsausschuss.

 

Frau Metz und Herr Kempkens bemängeln die unkorrekte Form der Vorlage. Frau Metz fordert eine neue Vorlage.

Die übrigen Bezirksvertreter sind der Meinung, diese Vorlage nicht zurückzuweisen, sondern mit einem geänderten Beschlusstext zu beschließen.

 

Herr Homm formuliert einen Empfehlungsbeschluss und lässt darüber abstimmen.

Reduzieren

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Vorlage der Verwaltung wird zugestimmt.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

1

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

2

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

1

Enthaltungen:

2