18.09.2013 - 9.4 Programm "Soziale Stadt Wehringhausen" - Sachst...

Berichterstatter: Herr Goldbach

Im Rahmen seiner Berichterstattung informiert Herr Goldbach über die nötige, europaweite Ausschreibung des Quartiersmanagements, die aus Gründen personeller Schwierigkeiten in Hagen mit Hilfe der zentralen Vergabestelle in Dortmund durchgeführt werde. Aufgrund langer Fristen ist mit einem Ergebnis erst im Februar 2014 und mit einem Vergabebeschluss für April 2014 zu rechnen.

Weiter führt er aus, dass das Fassadenprogramm bereits nach der Satzungsveröffentlichung in Anspruch genommen werden könne. Die endgültige Beratung hierzu erfolge zum nächsten Tagesordnungspunkt.

Er informiert weiter, dass das Förderbudget bereits der Steuerungsgruppe zur Verfügung stehe. Durch ein Formular auf ihrer Homepage können entsprechende Zuschüsse beantragt werden. Wie auch beim Förderprogramm „Soziale Stadt“in Altenhagen könne über Anträge bis 500 € die Steuerungsgruppe entscheiden, darüber hinaus die Bezirksvertretung Mitte. Gestern habe das zweite Treffen der Steuerungsgruppe stattgefunden, bei dem schon einige angekündigte Anträge diskutiert wurden.

Auf die Fragen von Herrn Homm ergänzt Herr Goldbach, dass die Fördermittel aus den Jahren 2012 und 2013 bisher noch zur Verfügung stehen. Doch ging das Land zurzeit her, nicht verausgabte Fördermittel aus Vorjahren von einigen Gemeinden zurückzufordern, was in Hagen noch nicht geschehen sei.

Für den ersten Teilbereich stehen keine EU-, sondern Bundesmittel in Höhe von 240.000 € zur Verfügung. Diese werden wegen der verspäteten Einsetzung des Quartiersmanagements in Teilen noch umgewidmet und können damit für andere Projekte noch in 2013 verausgabt werden.

Auf die Frage von Frau Metz begründet Herr Goldbach das langwierige Vergabeverfahren mit der nötigen europaweiten Ausschreibung. Alle Vorarbeiten seien von der Hagener Verwaltung zügig geleistet worden.

Herr Homm bedankt sich bei Herr Goldbach für die Ausführungen.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: