18.09.2013 - 8 Mündliche Anfragen

a)              Herr Wetzel erkundigt sich, ob und wann die defekten Poller am Josefs-Hospital repariert werden, da zurzeit die Friedensstraße als Durchfahrtsstraße genutzt wird.

              Herr Schumacher informiert, dass die Instandhaltung der Absperrpoller Gegenstand des genehmigten Bauantrages seien und diese Auflagen auch eingefordert werden.

b)              Weiter fragt Herr Wetzel, ob schon eine Bauvoranfrage oder ein Bauantrag zum Objekt „Emster Quelle“ vorliege.

Diese Frage wird von Herrn Schädel verneint.

c)              Herr Junge weist auf die Verunkrautung der Gehwege von städtischen Flächen im mittleren Bereich der Emster Straße hin und fragt, ob und wann mit der Beseitigung des Grünwuchses gerechnet werden könne.

              Herr Schwemin verweist in diesem Zusammenhang auf die Straßenreinigungssatzung, die vorsehe, dass Grundstückseigentümer ihre Bürgersteige reinigen müssen. Bei einer städtischen Fläche sei der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) für die Reinigung zuständig. Er sagt zu, diesen auf den Missstand hinzuweisen.

d)              Herr Geisler schildert das gleiche Problem der Verunkrautung von Fahrbahnrändern an der oberen Willdestraße. Hier könne durch parkende Autos nicht ordentlich gereinigt werden.

              Herr Schwemin sagt zu, den Hagener Entsorgungsbetrieb darauf hinzuweisen, an diesen Stellen von Hand zu reinigen.

e)              Frau Sinn fragt, wie weit die Planungen für die Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Grundschule Boloh gediehen seien. In diesem Zusammenhang bezieht sie sich auf den Tagesordnungspunkt I.9.3 –Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft Hagen (GWH) für die Jahre 2014/15-, in dem diese Maßnahme nicht enthalten sei und möchte auch hierzu den Sachstand erläutert haben.

              Es wird von Frau Grebe eine schriftliche Beantwortung zugesagt.

f)              Auf eine Frage von Frau Purps verweist Herr Schwemin darauf, dass der Grünbewuchs auf der Verkehrsinsel am Fußgängerüberweg der Kreuzung Bergischer Ring/ Buscheystraße nach seinen Informationen inzwischen entfernt sei.

g)              Herr Kempkens bezieht sich auf einen Beschluss der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vor eineinhalb Jahren über eine Neuregelung zu den Kundenstoppern und möchte Informationen über den Sachstand haben.

              Herr Backhaus informiert, dass seitens der Fachverwaltung angekündigt worden sei, noch in diesem Jahr eine Vorlage in den politischen Beratungsgang zu geben.

h)              Frau Metz möchte wissen, warum bei dem Umbau der Busbuchten an der Heinitzstraße in Höhe Landgericht stadteinwärts der Bussteig zum besseren Einstieg angehoben wurde und bei der Busbucht stadtauswärts nicht.

              Seitens der Verwaltung wird eine schriftliche Beantwortung zugesagt.

i)              Weiter fragt Frau Metz, wann mit dem Bau der Einhausungen an den Tiefgarageneingängen am Bahnhof begonnen werde bzw. ob ein Bauantrag vorliege. Sie bittet um einen aktuellen Sachstand.

              Seitens der Verwaltung wird eine schriftliche Beantwortung zugesagt.

j)               Auch erkundigt sich Frau Metz, ob es eine Beschallungshöchstgrenze aus Einzelhandelsgeschäften in die Fußgängerzone gebe.

              Seitens der Verwaltung wird eine schriftliche Beantwortung zugesagt.

k)              Herr Kämmerer erkundigt sich nach dem Sachstand zu der Beratung in der Bezirksvertretung Hagen-Mitte aus der März-Sitzung, wonach Gespräche mit den zukünftigen, größeren Einzelhändlern in Altenhagen geführt werden sollten, den Containerstandort vom Friedensplatz auf die dortigen Parkplatzflächen zu verlagern.

              Herr Backhaus berichtet, dass Gespräche noch nicht stattgefunden haben. Er informiert weiter, dass Ergebnisse der Detektivarbeit, auch an dem Standort Friedensplatz, für Dezember angekündigt seien. Eventuell werde der Hagener Entsorgungsbetrieb dann Bericht erstatten.

l)              Herr Geisler fragt, was in dem „Wettbüro“ an der Stresemannstraße 20 genehmigt worden sei. Das Ladenlokal verfüge über Sitzplätze mit Getränkeverkauf und die Scheiben seien abgeklebt.

m)              Weiter möchte Herr Geisler wissen, ob es richtig sei, dass die Verwaltung Taubenfutter zur Verfügung stellt, was auf dem Bahnhofsvorplatz ausgeteilt werde.

n)              Auch fragt er, ob es möglich sei, bei einer Veranstaltung wie dem Autosalon in der Fußgängerzone, der mehrere Tage stattfinde, eine Leerung der Abfallbehälter auch während einer solchen Veranstaltung vorzunehmen.

o)              Weiter fragt Herr Geisler, ob die Hecke an der Straßenkreuzung Alleestraße/ Brinkstraße zurückgeschnitten werden könne, um für PKW-Fahrer eine bessere Einsicht in die Kreuzung zu erreichen.

              Herr Homm sagt zu den Anfragen von Herrn Geisler eine Weiterleitung an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

p)              Herr Geisler erinnert an eine Zusage der Verwaltung, eine Liste der abgebauten und noch nicht wieder verwendeten Spielgeräte der Bezirksvertretung zu Verfügung zu stellen und fragt, ob diese Information bereits übermittelt wurde.

Herr Backhaus merkt an, dass diese Information bereits per E-Mail an alle Bezirksvertreter übersandt wurde.

q)              Herr Kempkens macht auf die für Fußgänger zu kurze Grünphase an der Ampel Frankfurter Straße/ Bergischer Ring aufmerksam und möchte wissen, ob dies geändert werden könne.

              Herr Schumacher weist darauf hin, dass an dieser Kreuzung die Einstellungen, auch für die Fußgängerübergänge komplett ausgereizt seien. Er macht deutlich, dass jede Fußgängerampel, nachdem sie auf „Rot“ umgesprungen sei, über eine „Räumphase“ verfüge, die den Fußgänger noch eine gewisse Zeit lasse, die Straße zu überqueren. Weiter schlägt er vor, den anderen Fußgängerüberweg in derselben Laufachse zu nutzen, da dieser über eine längere Grünphase verfügt.

r)              Herr Kempkens fragt weiter, ob und in welcher Höhe für die Stadt Hagen zusätzliche Kosten für die Ausschreibung des Quartiersmanagers für Wehringhausen entstehen, die von Dortmund durchgeführt werde.

              Herr Homm sagt eine Weiterleitung der Frage an die Verwaltung zur Beantwortung zu.

s)              Auch möchte Herr Kempkens wissen, wie hoch die jährlichen Kosten für die zusätzliche Klimaanlage für das Emil Schumacher Museum sind.

              Nachdem Herr Homm auf den überbezirklichen Charakter dieser Frage aufmerksam macht, ergänzt Frau Kingreen, dass eine Aussage dazu im Hinblick auf die Beratung im Kultur- und Weiterbildungsausschuss den Fraktionen zugeleitet wurde.

t)              Herr Homm fragt, wann die Baumaßnahmen und die Instandsetzung der Beleuchtung am Fußgängertunnel Eugen-Richter-Straße/ Ewaldstraße abgeschlossen sind, damit wieder eine ungehinderte Nutzung möglich wird.

u)              Abschließend möchte Herr Homm wissen, wann der Bauzaun am Kinderspielplatz an der Altenhagener Straße entfernt wird.

              Auf die Fragen von Herrn Homm wird von Herrn Schädel eine schriftliche Beantwortung zugesagt.