18.09.2013 - 7.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und ist mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.

 

Herr Homm stellt den interfraktionellen Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2013 insgesamt 5340 € für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Schulförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

1.      

Zuschuss an den Förderverein Grundschule Boloh für die Schulhofbemalung im Rahmen der Verkehrs- sowie Bewegungserziehung

500

 

Vereinsförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

2.      

Zuschuss an den Förderverein Wildgehege e.V. für die Veranstaltung Wald- und Familienfest am 22.09.2013 (Planwagenanmietung für Fahrten zum Eugen-Richter-Turm)

250

 

Grünunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

3.      

Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen für die Finanzierung der Wechselbepflanzung 2013 im Kreisel Badstraße

1990

 

Bauunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

4.      

Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen für Bordsteinabsenkungen im Bereich der Kreuzung Fleyer Straße / Feithstraße / Hoheleye

2600

 

Die Zuschüsse werden bis zum 31.10.2013 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen