26.06.2013 - 5.3 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 26.06.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und ist mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Herr Kempkens erklärt sich für den Punkt 3 des Beschlussvorschlages für befangen.
Daraufhin lässt Herr Glaeser über den Punkt 3 des Beschlussvorschlages gesondert abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2013 insgesamt 17.850 für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Schulförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
1. | Zuschuss an den Förderverein Grundschule Erwin Hegemann für die Anschaffung von Laufrädern im Rahmen der Verkehrserziehung | 450 |
2. | Zuschuss an den Förderverein Grundschule Funckepark für das Projekt Schule und Kultur | 500 |
Vereinsförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
3. | Zuschuss an den Förderverein Bismarckturm e.V. für weitere Sanierungsarbeiten am Bismarckturm (u.a. Turmabdichtungsarbeiten) | 7500 |
4. | Zuschuss an Wir in Wehringhausen für die Durchführung der Veranstaltung Wehringhausen-Tag am 30.06.2013 | 300 |
Grünunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
5. | Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für ein Kinderspielgerät auf dem Spielplatz Eugen-Richter-Straße / Franklinstraße | 3500 |
6. | Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für Ersatzbaumpflanzungen im Bereich Emster Marktplatz und Feithstraße (aus Mitteilung - Vorlage Nr. 0387/2013 ) | 800 |
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
7. | Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Anschaffung eines Tonmischpultes für das Kultopia | 4000 |
Stadtwerbung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
8. | Zuschuss an die HAGENagentur für die Durchführung einer Openair-Kino Veranstaltung am Bismarckturm in Zusammenarbeit mit einer Veranstaltergemeinschaft | 400 |
9. | Zuschuss an den ha.ge.we Kulturhof Emst für die Durchführung von Autorenlesungen im Rahmen der Integrationsarbeit in den AWO-Begegnungsstätten Emst und Altenhagen | 400 |
Die Zuschüsse werden bis zum 15.10.2013 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen
Abstimmungsergebnis (lfd. Nr. 1 2 und 4 - 9):
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 |
|
|
SPD | 5 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 2 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | |||
Dagegen: | |||
Enthaltungen: | |||
Abstimmungsergebnis (lfd. Nr. 3):
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 |
|
|
SPD | 5 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Herr Kempkens hat an Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
16,7 kB
|