30.04.2013 - 5.4 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 30.04.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag und ein Ergänzungsvorschlag zur Verteilung der Mittel sind als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 8 und 9 Gegenstand der Niederschrift.
Herr Glaeser verweist auf die ausgelegten Tischvorlagen und kündigt eine getrennte Abstimmung an.
Frau Metz möchte in Bezug auf den Ergänzungsvorschlag (lfd. Nr. 6) wissen, wie es gegenüber den zu der letzten Sitzung vorgestellten Kosten, zu einer Preissteigerung von 6500 auf 7200 gekommen sei und warum jetzt ein anderer Fachbereich der Verwaltung den Zuschuss erhalten soll.
Herr Backhaus macht deutlich, dass der anordnende Bereich der Fachbereich Personal und Organisation ist und der Fachbereich Kultur lediglich Mieter der Konzertmuschel im Volkspark sei. Zu den erhöhten Kosten könne er keine Begründung geben.
Herr Glaeser ergänzt, dass die Kosten sich eventuell erhöht haben, da weitere Platten zerstört wurden.
Herr Glaeser lässt getrennt über den interfraktionellen Vorschlag (Anlage 8, lfd. Nr. 1 5) und den gesonderten Vorschlag (Anlage 9, lfd. Nr. 6) abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2013 insgesamt 27.700 für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Schulförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
1. | Zuschuss an den Fachbereich Bildung Für die Einrichtung eines Grünen Klassenzimmers an der Grundschule Emil-Schumacher | 5000 |
Vereinsförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
2. | Zuschuss an Roter Stern Wehringhausen e.V. Für die Veranstaltung zum 20-jährigen Vereinsjubiläum | 500 |
3. | Zuschuss an den Förderverein Patenschaft Stadtgarten e.V. für die Anbringung von Blumenampeln im Stadtgarten | 1000 |
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
4. | Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Gestaltung einer Terrasse im Bereich der Kinderspielfläche | 2000 |
Gemeindestraßen
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
5. | Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung für die Anbringung von Baumbeeten in der Bergstraße (Nordseite zwischen Humboldtstraße und Augustastraße) | 12000 |
Abstimmungsergebnis zu Lfd. Nr. 1 bis 5:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 |
|
|
SPD | 4 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 2 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | |||
Dagegen: | |||
Enthaltungen: | |||
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
6. | Zuschuss an den Fachbereich Personal und Organisation für die Reparatur der Fassadenplatten an dem Anbau der Konzertmuschel im Volkspark | 7200 |
Abstimmungsergebnis zu Lfd. Nr. 6:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 |
|
|
SPD | 2 |
| 2 |
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 2 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 2 | ||
Die Zuschüsse werden bis zum 15.10.2013 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
14,8 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
12,5 kB
|