13.03.2013 - 6.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 13.03.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Glaeser verweist zunächst auf den als Tischvorlage ausgelegten interfraktionellen Vorschlag über die Bereitstellung von Mitteln in der Höhe von insgesamt 10410 .
Hinweis des Schriftführers: Dieser Vorschlag ist als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift.
Herr Glaeser bittet, ergänzend als laufende Nr. 11 einen Zuschuss an die Verwaltung zur Sanierung der Fassadenplatten an dem Anbau der Konzertmuschel im Volkspark in Höhe von 6500 zu beschließen.
Herr Homm möchte die bereitstehenden bezirksbezogenen Mittel erst für andere, wichtigere Projekte bereitstellen. Wenn dann zum Jahresende überschaubar sei, welche Mittel die Bezirksvertretung noch zur Verfügung hat, könne er sich eine Förderung dieser Maßnahme vorstellen.
Die Herren Quardt, Geisler und Kempkens sprechen sich für den Vorschlag von Herrn Glaeser aus. Sie halten eine zügige Reparatur der Schäden im Zusammenhang mit den derzeitigen Baumaßnahmen im Volkspark und zur Vorbeugung weiterer Vandalismusschäden für sinnvoll.
Herr Oberste-Berghaus möchte gewährleistet wissen, dass die Reparatur nachhaltig wirkt und deshalb exakt wissen, welche Arbeiten durchgeführt werden. Außerdem sollen die Kosten der auszuführenden Arbeiten im Detail aufgeschlüsselt werden. Er beantragt, die Entscheidung über diesen Punkt deshalb zu vertagen und die Informationen einzuholen.
Herr Glaeser lässt getrennt über den interfraktionellen Vorschlag zu den laufenden Nummern 1-10 und den Vertagungsantrag zu der laufenden Nummer 11 abstimmen.
Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2013 insgesamt 10.410 für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Vereinsförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
1. | Zuschuss an Concordia Hagen für den 46. Volkslauf auf Emst am Feiertag Christi Himmelfahrt am 09.05.2013 | 1000 |
2. | Zuschuss an das Projekt L(i)ebenswertes Wehringhausen für das Bepflanzen der Blumenkübel in der Lange Straße | 250 |
Pflege des Ortsbildes
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
3. | Zuschuss für die Aktion Saubere Stadt Hagen 2013 | 1600 |
Unterhaltung/Instandsetzung Grünanlagen
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
4. | Zuschuss an den Fachbereich Bildung (Schulverwaltung) für das Anbringen eines Ballfangnetz am Bolzplatz auf dem Gelände der Grundschule Janusz-Korczak | 4000 |
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
5. | Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für eine Ballburg in der Kindertagesstätte Rembergstraße | 700 |
6. | Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für zwei Materialschränke im Kindergarten Cuno-Villa | 700 |
7. | Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für eine Rollenspiel-Garderobe im Kindergarten Rappelkiste, Boeler Straße | 500 |
8. | Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für eine Hängehöhle und Hängematte in der Kinderoase Tondernstraße | 510 |
9. | Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für einen Pavillon im Kindergarten Amalie Sieveking | 150 |
Stadtwerbung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
10. | Zuschuss an die HAGENagentur GmbH für die Anschaffung und Unterhaltung von Blumenampeln in der Innenstadt im Zusammenhang mit der Aktion Hagen blüht auf vorbehaltlich der Beteiligung der Citygemeinschaft | 1000 |
Die Zuschüsse werden bis zum 15.10.2013 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen
2. Die Beratung über folgenden Vorschlag wird bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte am 30. April 2013 vertagt:
Bauunterhaltung
11. | Zuschuss an den Fachbereich Kultur für die Sanierung der Fassadenplatten an dem Anbau der Konzertmuschel | 6500 |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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