30.01.2013 - 6.2 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 30.01.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem Beschlusstext identisch.
Frau Kingreen bedauert in diesem Zusammenhang, dass die bezirksbezogenen Mittel in 2012 nicht im vollen Umfang ausgegeben wurden. Ein Betrag in Höhe von rund 9000 sei in den allgemeinen Haushalt zurückgeflossen. Sie möchte, dass die Bezirksvertretung zukünftig rechtzeitig informiert werde, sollten Maßnahmen nicht im zeitlichen Rahmen realisiert werden können und Beträge somit wieder für andere Maßnahmen Verwendung finden können.
Herr Glaeser stellt klar, dass die bezirksbezogenen Mittel in 2012 nicht voll ausgeschöpft wurden, da keine Maßnahmen mehr bis zum 31.12.2012 realisiert und rechnungstechnisch abgeschlossen werden konnten.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2013 insgesamt 25.100 für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Vereinsförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
1. | Zuschuss an den Förderverein der Stadtbücherei für den Sommerleseclub 2013 | 500 |
Unterhaltung/Instandsetzung Grünanlagen
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
2. | Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen für Baumersatzpflanzungen für Winterfällungen 2012/2013 (siehe Vorlage 1046/2012) und Ersatzpflanzung für Gefahrenbaumfällung Randweg | 2000 |
Gemeindestraßen
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
3. | Zuschuss an den Fachbereich Bauverwaltung und Wohnen für Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich der Bergstraße nach dem beigefügten Plan: - Position 1: Pflanzbeet Augusta-/Bergstraße 3600 - Position 2: Parken vor Haus-Nr. 129-119 1600 - Position 3: Pflanzbeet vor Haus-Nr. 119 3600 - Position 4: Pflanzbeet vor Haus-Nr. 111 3600 - Position 5: Parken vor Haus-Nr. 115-101 7200 | 19600 |
Stadtwerbung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in ) |
4. | Zuschuss Muschelsalatretter e.V. Veranstaltung 2013 im Rahmen des Muschelsalats im Stadtgarten | 3000 |
Die Zuschüsse werden bis zum 15.10.2013 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen
Anlagen
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