25.04.2013 - 1 Mitteilungen

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet  Herr Oberbürgermeister Dehm damit einverstanden zu sein, die Tagesordnung um den Tagesordnung I.6.14. „Annahme von Spenden für den Fachbereich Jugend und Soziales“ zu erweitern. Er weist darauf hin, dass nach Verständigung im Ältestenrat der Tagesordnungspunkt I.6.6. „Europaweite Ausschreibung des Wach- und Garderobendienstes für das Theater ab 01.08.2013, befristet für ein Jahr, optional für 3 Jahre“ von der Tagesordnung abgesetzt wird. Ein neuer Beschlussvorschlag soll in der nächsten Ratssitzung vorgelegt werden.

Bedenken, so zu verfahren, bestehen nicht.

Herr Oberbürgermeister Dehm weist darauf hin, dass zu den Tagesordnungspunkten I.6.3. „Personal- und Organisationsbericht 2012“ und I.6.7. „Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Westfalen“ Stellungnahmen ausgelegt wurden.

Zu den Tagesordnungspunkten I.5.1. und II.8.1. erklärt Herr Oberbürgermeister Dehm seine Befangenheit. Die Sitzungsleitung wird an diesen Stellen der Erste Bürgermeister Dr. Fischer übernehmen.

Herr Oberbürgermeister Dehm teilt mit, dass das Ortsfeste Bodendenkmal: „urgeschichtlich-mittelalterliche Siedlungskammer Hegge“ am 08.04.2013 aus der Denkmalliste der Stadt Hagen gelöscht wurde.