07.03.2013 - 1 Mitteilungen

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist Herr Oberbürgermeister Dehm darauf hin, dass bei dem Tagesordnungspunkt I.5.3 „Rechtsstreit Steinbrucherweiterung“ der Zusatz: Vorschlag von Bündnis 90 / Die Grünen bei der Einladung versehentlich nicht mit gedruckt worden ist.

Herr Oberbürgermeister Dehm teilt mit, dass man sich in der Sitzung des Ältestenrates darauf verständigt hat, die HSP-Maßnahmen TOP I.6.1. – I.6.3. in die nächste Sitzung des Rates am 21.03.2013 zu schieben.

Bedenken, so zu verfahren, bestehen nicht.

Zu den Tagesordnungspunkten I.5.1., I.5.2., II.7.1. und II.7.2. erklärt Herr Oberbürgermeister Dehm seine Befangenheit. Die Sitzungsleitung wird an diesen Stellen der Erste Bürgermeister Dr. Fischer übernehmen.

Aufgrund des Zeitungsartikels WR/WP vom 07.03.2013 „Kanalbau-Projekt gerät ins Stocken“ teilt Herr Grothe folgendes mit: Lt. Zeitungsbericht sollte die Firma Sonneborn Ende 2013 eröffnen. Dies ist nicht richtig. 2012 sollte die Erschließung gebaut werden. Dies hat sich auf das Jahr 2013 verschoben. Mit dem Bau des Gebäudes soll 2014 begonnen werden.