11.07.2013 - 5.14 Gründung Bäderbetrieb Lüdenscheid GmbH
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 11.07.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Dominik Skrinjar
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Hagen stimmt der Gründung der Bäderbetrieb Lüdenscheid GmbH auf der Grundlage des als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrages zu.
2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Anzeigeverfahren gem. § 115 Abs. 2 GO NRW bei der Bezirksregierung einzuleiten.
3. Der Rat der Stadt Hagen beschließt,
Herrn Jörg Klepper
als stimmberechtigten Vertreter zu der noch anzuberaumenden außerordentlichen Hauptversammlung (voraussichtlich Mitte August) zu entsenden.
Er wird beauftragt,
allen notwendigen Beschlüssen gem. Tagesordnung der Gesellschafterversammlung (insbesondere Teilbeherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag) bzgl. der Gründung der Bäderbetrieb Lüdenscheid GmbH zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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65,8 kB
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