19.04.2005 - 6 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a)                 Herr Thormählen ist mit der Beantwortung der Frage zum Rohbau an der Haßleyer Straße/ Amselgasse aus der Sitzung vom 15.03.2005 unzufrieden. Detailliert möchte er folgende Fragen beantwortet haben:

 

1)                 Zu welchem Zweck soll das Bauvorhaben errichtet werden?

 

2)                 Wer ist der Bauherr/-in?

 

3)                 Wann wurde die Baugenehmigung erteilt?

 

4)                 Wann war Baubeginn?

 

5)                 Seit wann ruht das Bauvorhaben?

 

6)                 Sind dem Bauordnungsamt die Gründe für die Bauunterbrechung bekannt?

 

7)                 Ist ein schriftlicher Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung gestellt worden?

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

b)                 Herr Klessa fragt nach, ob an der Haltestelle Rathausstraße (Seite Rathaus I) eine Unterstellmöglichkeit errichtet werden kann.

 

Herr Grothe sichert zu, einen Prüfauftrag in die Verwaltung zu geben.

 

c)                  Frau Purps fragt nach, ob das Finanzamt Hagen eine Bauvoranfrage hinsichtlich des Bettermanngelände gestellt hat.

 

Herr Grothe verneint diese Frage.

 

Frau Grebe fügt hinzu, dass lediglich einige Ideen bestehen.

 

d)                 Herr Homm fragt nach, wann das Hinweisschild des Dr. Ferdinand-David-Park wieder angebracht würde.

 

Herr Backhaus erklärt, dass der Fachbereich für Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken Angebote eingeholt hat. Die Anbringung wird im Anschluss daran erfolgen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

e)         Ergänzend möchte Herr Homm wissen, ob auf dem ehemaligen Schrottplatz “Putzke” in Oberhagen, seitens der Deutschen Bahn AG ein Bauvorhaben geplant sei. In den letzten Tagen seien sämtliche Bahnschienen entfernt worden.

 

Frau Grebe teilt mit, dass sich die von Herrn Homm beschriebene Fläche nicht mehr im Besitz der Stadt Hagen befindet.

 

Herr Grothe antwortet, dass die Deutsche Bahn AG diese Fläche zu bahntechnischen Nutzungen braucht, die im Zusammenhang mit Sicherheitslagen von Tunneln zusammenhängen. Genauere Informationen müssten von der Deutschen Bahn AG angefordert werden.

 

f)          Darüber hinaus möchte Herr Homm wissen, ob der ehemalige Betriebshof Oberhagen mit zum Bund Länder Förderprogramm gehört und wie in diesem

Zusammenhang die Planungen der Verwaltung aussehen würden.

 

Frau Grebe informiert über die mit den Erwerbern vereinbarten Vertragmodalitäten und bietet an, die seinerzeit ausgelegten Pläne in der nächsten Sitzung am 17.05.2005 mitzubringen.

 

Herr Grothe verneint die Zusatzfrage von Herrn Homm, dass die geplante Stichstraße von der Mark E bis zum Gelände Elbersdrucke hinfällig sei.

 

g)         Herr Stroschein fragt nach, ob an der Ecke Feithstraße/Knippschildstraße ein Investor ein Bauvorhaben plant, um dort Blutplasma herzustellen bzw. zu verarbeiten und ob dieser Flächenbereich im Bezirk Hagen-Mitte liegt.

 

Herr Grothe bestätigt, dass das Vorhaben im Bereich des Bezirks Hagen-Mitte liegt. Es handelt sich um ein Vorhaben, welches in einer Vorphase mit der Verwaltung diskutiert wurde. Im Rahmen der Diskussion wurde die Aufstockung des bestehenden Parkhauses und eine bauliche Erweiterung thematisiert. Die Vorstellung dieses Projektes soll in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.

 

h)         Herr Weber möchte wissen, ob im Zusammenhang mit der Verlegung der Haltestelle für die Busse Richtung Emst, vom Markt an die Volmestraße, auch dort eine Unterstellmöglichkeit aufgestellt werden kann.

 

Herr Grothe teilt mit, dass dies seitens der Hagener Straßenbahn AG zugesichert wurde.

 

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: