15.03.2005 - 5.8 Bund-Länder-Förderprogramm -Stadtumbau West (Ob...

Berichterstatter: Herr Grothe

Herr Grothe berichtet über den von der Verwaltung gestellten Förderantrag, der dazu beitragen soll die demographische Entwicklung in den Stadtbezirken aufzuhalten. Das dazu entwickelte Förderprogramm umfasst einen finanziellen Rahmen von 15,4 Millionen Euro. In diesen Zusammenhang geht er auf den im Sitzungsraum ausgehängten Plan ein. Die Verwaltung strebt ein Entwicklungskonzept in Verbindung mit der Bezirksvertretung und den Bürgerinnen und Bürgern im den Stadtteilen an. Das Gesamtpaket enthält Managementmaßnahmen (Quartiersmanager als Ansprechpartner), Planungen zum Entwicklungskonzept, Initiative Maßnahmen im Sinne von bauen und die Realisierung von Maßnahmen mit privaten Trägern. Diese Punkte sollen in einer Verwaltungsvorlage eingearbeitet und der Bezirksvertretung, nach dem angesetzten Termin (05. April 2005) mit den Ministerien und der Regierungspräsidentin, vorgelegt werden. Die Ausgabe der bereits in Aussicht gestellten 2 Millionen für das Jahr 2005 könnte sich schwierig gestalten, weil die Bewilligung der Fördermittel erst Mitte des Jahres 2005 erfolgen wird. Da sich dieses Projekt auf die Stadtbezirke Hagen-Mitte und Eilpe/Dahl bezieht, hält Herr Grothe es für sinnvoll eine Lenkungsgruppe aus beiden Bezirksvertretungen zu bilden, die gemeinsame Entscheidungen treffen. Damit sei die Gleichbehandlung beider politischen Gremien gewährleistet .

Herr Grothe und Frau Grebe sichern auf Antrag von Herrn Glaeser zu, nach dem Termin mit dem Ministerium am 05. April 2005, das Konzept- und das Maßnahmepaket zum Stadtumbau West der Bezirksvertretung Hagen-Mitte zur Verfügung zu stellen. Diese Unterlagen sollen der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl ebenfalls zur Verfügung gestellt werden.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.