15.03.2005 - 6 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

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Wortprotokoll

a)                 Herr Thormählen stellt die in der Niederschrift als Anlage 5 gestellte Anfrage eines Bürgers hinsichtlich einer Straße am Kratzkopf vor.

 

Darüber hinaus möchte Herr Thormählen wissen, was mit dem aufwendigen Rohbau an der Hassleyerstraße/ Amselgasse geschieht, weil dort seit Monaten die Arbeiten stillstehen.

 

Frau Grebe vermutet, dass es sich um eine private Baustelle handelt.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Beantwortung der Frage zu.

 

b)                 Auf die Frage von Herrn Löwenstein, ob bereits Planungen für das alte Tankstellengrundstückes an der Rathausstraße/ Ecke Märkischer Ring angedacht sind, antwortet Herr Grothe, dass es Gespräche mit Investoren für dieses Grundstück als auch für das Bettermanngelände gegeben hat. Für das Tankstellengrundstück laufen die Planungen in Richtung Altenwohnanlage.

 

c)                  Herr Wetzel teilt mit, dass die Straßenschilder am Köhlerweg/ Ecke Elmenhorststraße entwendet wurden und bittet die Verwaltung dies zu prüfen.

 

Herr Grothe sichert eine schriftliche Beantwortung zu.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

      

 

 

Dagegen:

      

 

 

Enthaltungen: