Herr Glaeser ruft zunächst die Bände I bis III des Haushaltsplanentwurfs auf. Hierzu bestehen keine Einwände oder Anfragen. Danach ruft Herr Glaeser den Band IV des Haushaltsplanentwurfs auf .

 

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Herr Glaeser, Herr Klessa, Herr Löwenstein, Herr Homm, Herr Thormählen, Herr Weber, Herr Fischer und für die Verwaltung Herr Koch, Frau Grebe und Herr Grothe.

 

Zu folgenden Haushaltstellen gab es gesonderte Beratungen:

 

Zu Band 4, Seite 7

Übersicht über Maßnahmen, die nicht in das Investitionsprogramm eingeplant werden konnten

UA 6300             - Kunstwerke im öffentlichen Raum

                          (Skulpturenallee, Zentralplastik Planetenmodell) -

 

Frau Grebe merkt an, dass die Aufstellung der Zentralplastik Planetenmodell noch in diesem Jahr aufgestellt werden sollte, weil sonst zusätzliche Kosten entstehen würden.

 

Herr Koch regt auf Nachfrage von Herr Glaeser an, die fehlenden Gelder aus den eingesparten Mitteln beim Ausbau der Konkordiastraße bereitzustellen

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte bittet die Verwaltung, die 25.000 Euro für die Maßnahmen Skulpturenallee und Aufstellen der Zentralplastik des Planetenmodells aus den eingesparten Mitteln beim Ausbau der Konkordiastraße bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

 

Zu Band 4, Seite 7

Übersicht über Maßnahmen, die nicht in das Investitionsprogramm eingeplant werden konnten

UA 6300             - Treppenanlage Diesterweg –

 

Herr Glaeser beantragt die Kosten für die Treppenanlage Diesterweg in Höhe von 65.000 Euro in das Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Kosten für die Treppenanlage Diesterweg in Höhe von 65.000 Euro in das Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

 

Zu Band 4, Teil 1, Verwaltungshaushalt, Seite 25

UA 3330

Haushaltsstelle 3330.718.00007

- Förderung Musikpflege -

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Mittel für die Förderung der Musikpflege wie im vergangenen Jahr in der Höhe von 30600 € einzuplanen, weil bisher kein Beschluss über den Wegfall dieser Mittel im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen erfolgt ist und die Musikvereinigungen bereits ihre Antragsunterlagen bis zum 01.03.2005 abgegeben haben.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

 

Zu Band 4, Teil 1, Vermögenshaushalt, Seite 72

UA 5800

Haushaltsstelle 5800.956.00008

- Neuanlage von Grünflächen -

 

Frau Grebe stellt die von der Verwaltung beabsichtigte Verfahrensweise vor.

 

Herr Glaeser bemängelt, dass die Grünfläche auf der Seite der Ricarda-Huch-Schule regelmäßig überplant werde, aber keine Erfolge zu sehen sind.

 

 

 

 

Herr Grothe bestätigt den Bericht von Frau Grebe, dass zunächst die Einrichtung eines Workshops, dann die entsprechende Verwaltungsvorlage erstellt und schließlich die Planungen zur Umsetzung durchgeführt werden sollen. Nach Vorliegen des Ergebnisses des Workshops könnten die Baumaßnahmen an der Nordseite inklusive Abriss des Pavillon begonnen werden. Die Vorlage hierzu wird zurzeit erstellt.

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirkvertretung Hagen-Mitte bis zur Sommerpause ein aus dem Workshop für die Neugestaltung der Volme-

parkanlagen entstandenes Konzept vorzulegen. Nach Beschluss über die Ausbauplanung soll der Pavillon der Ricarda-Huch-Schule im Zusammenhang mit der im Jahr 2005 geplanten Neugestaltung der Volmeparkanlage auf der Seite der Ricarda-Huch-Schule abgerissen werden.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

Zu Band 4, Teil 2, Verwaltungshaushalt, Seite 95

UA 0020

Haushaltsstelle 0020.660.00009

Einzelveranschlagung der bezirksbezogenen Mittel

 

Beschluss:

 

Neben den bereits veranschlagten zweckgebundenen Mitteln erfolgt folgende Einzelveranschlagung der so genannten freien bezirksbezogenen Mitteln für das Haushaltsjahr 2005:

 

Haushaltsstelle      Bezeichnung                                      Freie Mittel (in €)

0020.660.00009          Allgemeines/ Repräsentationsmittel                  4500

                                                             (davon 3000 für Bezirksvorsteher)

3000.718.00401          Vereinsförderung                                             7630

3410.620.00008          Pflege des Ortsbildes                                    21674

4070.620.00509          Jugendrat                                                       1000

5600.718.00402          Sportförderung                                                2000

5800.519.00500          Unterhaltung Grünanlagen                               4196

6010.506.00207          Bauunterhaltung                                                 ---

6300.510.00302           Gemeindestraßen/ Schulwegsicherung             8000

7900.664.00109          Stadtwerbung/Eigene Maßnahmen                       ---

Summe                                                                                      49000

 

Alle Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

Frau Grebe antwortet auf eine Verständnisfrage von Herrn Homm bezüglich der Bahnhofshalle im Hauptbahnhof.

 

Zu Band 4, Teil 2, Vermögenshaushalt, Seite 118

UA 6300

Haushaltsstelle 6300.951.14707

Straßenbauliche Verbesserungen/Schulwegsicherung BV Mitte -

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsansatz bei dieser Position auf 12.800 € zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

Zu Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm, Seite 128

Lfd. Nr. 41, UA 5600, - Erneuerung der Turnhalle Emst -

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte erneuert ihren Beschluss vom 08.02.2005 und beauftragt die Verwaltung, die Vorlage über eine Sanierung, Modernisierung oder einen Neubau der Turnhalle Emst so rechtzeitig den politischen Gremien vorzulegen, dass die möglichen Alternativen für den Standort eines Neubaus planungs- und haushaltsrechtlich so gestaltet werden können, dass ein Baubeginn im Jahr 2006 in jedem Fall gewährleistet ist.

 

Ergänzend geht die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nach Zusage durch die Verwaltung davon aus, dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für einen möglichen Neubau auch ohne eine Änderung der Veranschlagungen im Haushaltsplanentwurf 2005 vorliegen.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

Zu Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm

 

Herr Glaeser schlägt vor, für den Bau einer Skateranlage in Hagen-Emst einen Betrag in Höhe von 50.000 Euro in das Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, für den Bau einer Skateranlage in Hagen-Emst einen Betrag in Höhe von 50.000 Euro in das Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

Zu Band 4, Teil 3, Seite 259

Bezirksbezogene Ansätze für die Zwecke der Gebäudeunterhaltung

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Mittel für die Dachsanierung der Hauptschule Altenhagen aus der Schulpauschale oder durch eine Sonderfinanzierung sicherzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

 

Zu Band 4, Teil 3, Seite 259

Bezirksbezogene Ansätze für die Zwecke der Gebäudeunterhaltung

 

Herr Klessa schlägt vor, für die Fenster-/ Fassadensanierung in der Grundschule Goldberg im Jahr 2006 zusätzlich 100.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Klessa, warum gerade bei den Grundschulen im Stadtbezirk Hagen-Mitte erhebliche Einsparungen zu verzeichnen sind, erklärt Herr Koch, dass die Mittelverteilung von der Gebäudewirtschaft Hagen so mitgeteilt wurde. Bei diesen Ansätzen käme es hin und wieder zu Verschiebungen, weil unterschiedlich dringliche Bedarfe in den Schulen der einzelnen Stadtbezirke abzudecken sind.

 

Herr Klessa bemängelt grundsätzlich den Aufbau und die Gestaltung des Haushaltsplanentwurfes 2005. Er bedauert, dass die Ist-Zahlen für das Jahr 2004 noch nicht vorliegen.

 

Herr Koch entgegnet, dass die Rechnungsergebnisse bei Drucklegung des Haushaltsplanentwurfs nicht vollständig vorgelegen haben.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Weber, ob die auf Seite 259 ausgewiesenen 875.000 Euro für die Sanierung des Küchentraktes der Stadthalle benötigt werden, sichert die Verwaltung zu, diese Maßnahme zu überprüfen und die Bezirksvertretung darüber zu informieren.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, für die Fenster-/ Fassadensanierung in der Grundschule Goldberg im Jahr 2006 zusätzlich 100.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:         einstimmig beschlossen

                                                     Dafür:                        18

                                                     Dagegen:                 0

                                                     Enthaltungen:         0

 

Im Anschluss an die Diskussion lässt Herr Glaeser über folgenden

Gesamtbeschluss abstimmen.

 

GESAMTBESCHLUSS:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2005 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der vorgenannten Beschlüsse zur Kenntnis.

 

1.       Band 4, Seite 7

Übersicht über Maßnahmen, die nicht in das Investitionsprogramm eingeplant werden konnten

UA 6300          - Kunstwerke im öffentlichen Raum

                          (Skulpturenallee, Zentralplastik Planetenmodell) -

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte bittet die Verwaltung, die 25.000 Euro für die Maßnahmen Skulpturenallee und Aufstellen der Zentralplastik des Planetenmodells aus den eingesparten Mitteln beim Ausbau der Konkordiastraße bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

 

2.       Band 4, Seite 7

Übersicht über Maßnahmen, die nicht in das Investitionsprogramm eingeplant werden konnten

UA 6300          - Treppenanlage Diesterweg –

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Kosten für die Treppenanlage Diesterweg in Höhe von 65.000 Euro in das Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3.       Band 4, Teil 1, Verwaltungshaushalt, Seite 25

UA 3330

Haushaltsstelle 3330.718.00007

- Förderung Musikpflege -

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Mittel für die Förderung der Musikpflege wie im vergangenen Jahr in der Höhe von 30600 € einzuplanen, weil bisher kein Beschluss über den Wegfall dieser Mittel im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen erfolgt ist und die Musikvereinigungen bereits ihre Antragsunterlagen bis zum 01.03.2005 abgegeben haben.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

 

4.       Band 4, Teil 1, Vermögenshaushalt, Seite 72

UA 5800

Haushaltsstelle 5800.956.00008

- Neuanlage von Grünflächen -

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirkvertretung Hagen-Mitte bis zur Sommerpause ein aus dem Workshop für die Neugestaltung der Volme-

parkanlagen entstandenes Konzept vorzulegen. Nach Beschluss über die Ausbauplanung soll der Pavillon der Ricarda-Huch-Schule im Zusammenhang mit der im Jahr 2005 geplanten Neugestaltung der Volmeparkanlage auf der Seite der Ricarda-Huch-Schule abgerissen werden.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

 

 

 

 

 

 

5.       Band 4, Teil 2, Verwaltungshaushalt, Seite 95

UA 0020

Haushaltsstelle 0020.660.00009

Einzelveranschlagung der bezirksbezogenen Mittel

 

Beschluss:

 

Neben den bereits veranschlagten zweckgebundenen Mitteln erfolgt folgende Einzelveranschlagung der so genannten freien bezirksbezogenen Mitteln für das Haushaltsjahr 2005:

 

Haushaltsstelle      Bezeichnung                                      Freie Mittel (in €)

0020.660.00009          Allgemeines/ Repräsentationsmittel                  4500

                                                             (davon 3000 für Bezirksvorsteher)

3000.718.00401          Vereinsförderung                                             7630

3410.620.00008          Pflege des Ortsbildes                                    21674

4070.620.00509          Jugendrat                                                       1000

5600.718.00402          Sportförderung                                                2000

5800.519.00500          Unterhaltung Grünanlagen                               4196

6010.506.00207          Bauunterhaltung                                                 ---

6300.510.00302           Gemeindestraßen/ Schulwegsicherung             8000

7900.664.00109          Stadtwerbung/Eigene Maßnahmen                       ---

Summe                                                                                      49000

 

Alle Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

 

6.       Band 4, Teil 2, Vermögenshaushalt, Seite 118

UA 6300

Haushaltsstelle 6300.951.14707

Straßenbauliche Verbesserungen/Schulwegsicherung BV Mitte -

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsansatz bei dieser Position auf 12.800 € zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

7.       Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm, Seite 128

Lfd. Nr. 41, UA 5600, - Erneuerung der Turnhalle Emst -

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte erneuert ihren Beschluss vom 08.02.2005 und beauftragt die Verwaltung, die Vorlage über eine Sanierung, Modernisierung oder einen Neubau der Turnhalle Emst so rechtzeitig den politischen Gremien vorzulegen, dass die möglichen Alternativen für den Standort eines Neubaus planungs- und haushaltsrechtlich so gestaltet werden können, dass ein Baubeginn im Jahr 2006 in jedem Fall gewährleistet ist.

 

Ergänzend geht die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nach Zusage durch die Verwaltung davon aus, dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für einen möglichen Neubau auch ohne eine Änderung der Veranschlagungen im Haushaltsplanentwurf 2005 vorliegen.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

 

8.       Band 4, Teil 2, Investitionsprogramm

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, für den Bau einer Skateranlage in Hagen-Emst einen Betrag in Höhe von 50.000 Euro in das Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

 

 

 

 

 

9.       Band 4, Teil 3, Seite 259

Bezirksbezogene Ansätze für die Zwecke der Gebäudeunterhaltung

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Mittel für die Dachsanierung der Hauptschule Altenhagen aus der Schulpauschale oder durch eine Sonderfinanzierung sicherzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

 

10.  Band 4, Teil 3, Seite 259

Bezirksbezogene Ansätze für die Zwecke der Gebäudeunterhaltung

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, für die Fenster-/ Fassadensanierung in der Grundschule Goldberg im Jahr 2006 zusätzlich 100.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig beschlossen

                                           Dafür:                   18

                                           Dagegen:              0

                                           Enthaltungen:       0

 

 

 

GESAMTBESCHLUSS:

 

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2005 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der vorgenannten Beschlüsse zur Kenntnis.

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		18
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0