15.03.2005 - 2 Mitteilungen

a)                 Herr Schmidt teilt mit, dass der Stadtentwicklungsausschuss die Verwaltung gebeten hat, in Rahmen der Beratung zur Vorlage Verkehrssituation Kreisel Badstr./ Holzmüllerstr./ Rathausstr./ Potthofstr., erneut das Gespräch mit dem Parkhausbetreiber zu suchen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden. Das daraufhin stattgefundene Gespräch führte zu folgendem Ergebnis:

 

1.      Der Parkhausbetreiber wird die Parkplätze im Kurvenradius freiräumen.

 

2.      Die Verwaltung wird dem Parkhausbetreiber eine verkehrliche Anordnung erteilen, wonach dieser berechtigt ist, bei hohen Verkehrsaufkommen, die entsprechenden Verkehrsschilder abzuhängen, damit der Verkehr in Richtung Potthofstraße abgeleitet werden kann.

 

Sollten diese Maßnahmen zu keinem Erfolg führen, so wird die Bezirksvertretung darüber informiert und erneut mit in der Beratung einbezogen.

 

b)                 Hinweis des Schriftführers:

 

Mit dem Nachversand vom 10.03.2005 wurden folgende Mitteilungen versandt und sind als Anlage Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 1:      Beschlussausfertigung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses vom 16.02.2005, hier: Kulturelles und touristisches Gesamtkonzept “Hagen-Stadt der Zeitreise”

(41 vom 17.02.2005)

 

Anlage 2:      Mitteilung des Amtes für Immobilien und Beteiligungen zu den Grundsätzen zur Veräußerung städtischer Immobilien

                        (23 vom 04.03.2005)

 

c)                  Als Tischvorlage sind folgende Mitteilungen ausgelegt und Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 3:      Mitteilung des Fachbereiches für Grünanlagen und Straßenbetrieb zur Bewirtschaftungsübersicht Grünanlagen- und Straßenbetrieb im Zuständigkeitsbereich der BV Mitte

(67 vom 09.03.2005)

 

Anlage 4:      Mitteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen zur Ampel Einmündung Gutenbergstraße (32 vom 14.03.2005)